Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachträge zu Abschnitt IX.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Nachträge. 1509 von sogenannten Jahresbillets zu erreichen gewesen. Indessen ist russischerseits die Zusicherung gemacht worden, eventuell auf die Frage der Jahresbillets zurückzukommen, falls deren Ausstellung sich als ein dringendes Bedürfniß herausstellen würde. Sollte dieser Fall trotz der erheblichen Verlängerung der Grenzkartengültigkeit eintreten, so bitte ich mir — indessen erst nach Ablauf einer zur Sammlung zuverlässiger Er- fahrungen genügenden Zeit — über diesen Punkt zu berichten. Ich mache ferner darauf aufmerksam, daß vereinzelt bei den russischen Grenzbe- hörden die Neigung bemerkt worden ist, deutsche Juden, die mit Grenzkarten ver- sehen waren, von dem Uebertritt nach Rußland auszuschließen. Dieses Bestreben ist bei den durch das deutsch-russische Abkommen vom 9. Febr. d. J. zum Abschluß ge- langten Verhandlungen nicht zur Sprache gekommen. Da eine Behinderung des Grenzverkehrs der Juden bisher nicht in erheblichem Umfange stattgefunden hatte, so mußte es rathsam erscheinen, den Gegenstand überbaupt nicht zu berühren. Ich bitte indessen Sich darüber unterrichtet zu halten, ob auch in Zukunft der russische Grund- satz des Ausschlusses der deutschen Juden vom Grenzverkehr in der bisherigen Weise zur Ausführung gebracht wird. Sollte eine schärfere Handhabung auf russischer Seite eintreten, so bitte ich mir Bericht zu erstatten. Durch das am 9. Febr. d J. unterzeichnete Schlußprotokoll der deutsch-russischen Konferenz zur Berathung verschiedener haudelspolitischer Fragen hat die russische Regierung zugesagt, den Grenzlegitimationskarten (sog. Halbpässen), die bisher nur eine Gültigkeit von 8 (acht) Tagen hatten, eine 28= (acht und zwanzig) tägige Dauer zuzugestehen und die alljährlich nach Deutschland vom russischen Gebiet kommenden Landarbeiter mit Legitimationspapieren für die Dauer der Arbeitsperiode zu versehen. Das Schlußprotokoll sagt hierüber im Abschn. V (Paßförmlichkeiten und Grenzbe- ziehungen) Folgendes: 1. Rußland bewilligt für die Legitimationskarten, welche — wie dies gegen- wärtig der Fall ist — den Inhaber zum mehrmaligen Ueberschreiten der Grenze berechtigen, eine Gültigkeitsdauer von 28 Tagen. Diese Legitimationskarten sollen in zwei Sprachen, in russisch und deutsch, abgefaßt und beiderseits nur den eigenen Staatsangehörigen und denjenigen Angehörigen des anderen Landes ertheilt werden, welche in dem Lande wohnen, wo die Karten ausgestellt werden. 2. Man ist darüber einig, daß die russischen Arbeiter, welche nach Deutschland kommen, um daselbst in landwirthschaftlichen Beirieben oder Nebenbetrieben zu arbeiten, kostenfrei mit Legitimationspapieren versehen werden sollen, welche für acht Monate, vorläufig vom 1. April bis 1. Dez. (neuen Stils) Gültigkeit haben. Diese Papiere sollen in ruffisch und deutsch abgefaßt sein. Indem ich Sie hiervon vorläufig in Kenntulß setze, bitte ich sofort dafür zu sorgen, daß von jetzt ab auch die preußischeu Behörden allen Grenzlegitimationskarten, die sie ausfertigen, eine achtundzwanzigtägige Gültigkeitsdauer geben. Wegen der übrigen Festsetzungen wird binnen Kurzem, nachdem die hierüber noch schwebenden Erörterungen abgeschlossen sein werden, besondere Anweisung ergehen. Berlin, den 16 April 1897. Zu Seite 574. Beschluß des Bundesraths, betr. Grundsätze, welche bei dem Vollzuge gerichtlich erkannter Freiheitsstrafen bis zu weiterer gemeinsamer Regelung in Anwendung kommen, vom 28. Okt. 1897 (R. C. Bl. S. 308). Zu Seite 575 (Anm. 6 Abst. 2). Anwendung des A. E. 23. Okt. 1895 auf die wegen Gefährdung von Eisen- bahntransporten verurtheilten Eisenbahnbediensteten, Res. 24. Okt. 1896 (E. V. Bl. S. 308). Zu Seite 587 (§. 56 Abs. 2). Zur Vermeidung von Verzögerungen in der Ausführung des §. 56 Abs. 2 ordnet ein Res. 1. Dez. 1896 (J. M. Bl. S. 358) folgendes an: 1. Wenn jugendliche Personen, bezüglich deren in einem freisprechenden straf- gerichtlichen Urtheil bestimmt wird, daß sie in eine Erziehungs= oder Besserungsanstalt

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