Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

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Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Nachträge zu Abschnitt XXI.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Nachträge. 1519 Es empfiehlt sich, auf eine solche Einigung thunlichst hinzuwirken, weil einerseits die nach vorgängiger landespolizeilicher Prüfung auf Grund des 8. 15 des Ent- eignungsges. und der §§. 4 und 14 des Ges. 3. Nov. 1838 über die Eisenbahn- unternehmungen verfügte vorläufige Planfeststellung erfahrungsgemäßig eine aus- reichende Grundlage hierzu bietet, und andrerseits das Enteignungsverfahren sich da- durch wesentlich abkürzen und beschleunigen läßt. Hierbei ist jedoch nicht außer Acht zu lassen, daß die Verhandlungen zum Zwecke der baldigen Inangriffnahme und ungehinderten Ausführung der Eisenbahnbauten in erster Linie auf die unverzügliche Ueberlassung des Besitzes der dazu erforderlichen Grundstücke gerichtet bleiben müssen. Sollte daher eine Einigung gemäß §. 16 nicht zu erzielen sein, so ist doch nach Möglichkeit die Erlangung der bloßen Bauerlaubniß zu erstreben, Res. 8. März 1897 (E. V. Bl. S. 45). Zu Seite 1048 (§8§. 5, 6). Die Ortspolizeibehörden sollen vom Standpunkte der polizeilichen Juteressen erst dann zu einem Fluchtlinienplane Stellung nehmen und dem Gemeindevorstande eine — zustimmende oder die Zustimmung versagende — Erklärung gemäß §. 5 des Ge- setzes abgeben, wenn feststeht, daß der Plan auf Grund von Staatshoheitsrechten ge- mäß §. 6 nicht beanstandet wird. Sie haben die betheiligten Behörde nach Maßgabe des g. 6 rechtzeitig zu benachrichtigen, und zwar auch dann, wenn es ihnen zweifelhaft erscheinen sollte, ob die Voraussetzungen des §. 6 gegeben seien, da die Ortspolizei- behörden nicht wohl endgültig darüber entscheiden können, ob der Plan die Geltend- machung von Staatshoheitsrechten nothwendig mache. Fallen in den Plan Eisenbahnen oder Bahnhöfe, so ist er von den Ortspolizei- behörden den zuständigen Königl. Eisenbahndirektionen, bei Privateisenbahnen den Königl. Eisenbahnkommissaren mitzutheilen, die beauftragt worden sind, den Orts- polizeibehörden ohne Verzug anzuzeigen, ob der Plan auf Grund von Staatshoheits- rechten beanstandet werde oder nicht, Res. 23. Dez. 1896 (E. V. Bl. 1897 S. 5). Zu Seite 1058. Zur Aufstellung von Denkmälern für Mitglieder des Königl. Hauses bedarf es der Allerhöchsten Genehmigung, insbesondere dann, wenn es sich um Denkmäler handelt, die an einem der Oeffentlichkeit zugänglichen Orte oder aus öffentlichen Mitteln errichtet werden sollen. Zur Aufstellung jedes öffentlichen Denkmales in der Haupt= und Residenzstadt Berlin und in den Residenzstädten Potsdam und Char- lottenburg ist die Genehmigung Seiner Majestät des Kaisers und Königs im Hinblick auf §. 10 Fluchtliuienges. 2. Juli 1875 einzuholen. Die Anträge sind rechtzeitig im Instanzenwege vorzulegen, etwa nach Herstellung des Modelles und sobald der Umfang der zur Verfügung stehenden Mittel und die Art der Ausführung mit Sicherheit übersehen werden kann, jedenfalls vor Eingehung von Verpflichtungen in Bezug auf die Ausführung. Den Berichten ist eine das Denkmal veranschaulichende Zeichnung oder Photographie beizufügen und neben den sonstigen, zur Beurtheilung des Unternehmens dienlichen Thatsachen anzugeben, ob die Aufbringung der Kosten des Denkmales gesichert erscheint, Res. 17. Juni 1897 (M. Bl. S. 107). Zu Seite 1059. Die baupolizeiliche Genehmigung und auch die etwa erforderliche gewerbepolizei- liche Erlaubniß soll ausländischen Korporationen und anderen juristischen Personen des Auslandes nicht gegeben werden, bevor die zum Erwerbe von Grundbesitz er- forderliche landesherrliche Genehmigung auf Grund des Ges. 4. Mai 1846 (G. S. S. 235) bezw. die auf Grund A. E. 14. Febr. 1882 (G. S. S. 18), oder die nach §. 18 Gew. O. 17. Jan. 1845 in der Fassung des Ges. 22. Juni 1861 (§. 12 K. Gew. O. 21. Juni 1869 in der Fassung des Reichsges. 1. Juli 1883, R. G. Bl. S. 177 ff.) nothwendige ministerielle Erlaubniß zum Geschäftsbetriebe in Preußen ansgesprochen war, Res. 7. Febr. 1897 (M. Bl. S. 35). Zu Seite 1086 (Anm. Abs. 1). Außerordentliche Wegebaupflicht in Pommern für alle öffentlichen Wege mit Bats derienigen des Staates und der Provinz, Ges. 8. März 1897 (G. S. S. 95).

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