Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachträge zu Abschnitt XXII.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

1520 Nachträge. Zu Seite 1102. Handelt es sich um die Anlegung von Chaufseen in Kreisen, die an nicht deutsche Staaten grenzen, so hat sich die Einholung der ministeriellen Genehmigung fortan auf diejenigen Fälle zu beschränken, in denen es sich um neuanzulegende, in Festungsrayons einzuführende, oder in ihrem Zuge Brücken über schiffbare Gewässer aufweisende Chausseen im rechtlichen Sinne des Wortes (vergl. §. 12 Ges. 20. Juni 1887, G. S. S. 301 und Res. 1. Juli 1887) handelt. Für andere Wegebauten in derartigen Grenzkreisen wird fortan auf die Mit- wirkung der Centralinstanz verzichtet und bedarf es insbesondere weiterer Mittheilungen im Interesse der Landesvertheidigung als die alljährliche, die Fortschritte im Ausbau auch aller Nebenwege klarstellende Vorlage der vervollständigten Kreiskarten an die #e#ena des großen Generalstabes nicht, Res. 9. Mai 1897 (M. Bl. S. Zu Seite 1102. Die Chausseepolizeigewalt der Landräthe erstreckt sich in Landkreisen auch auf städtisches Gebiet und geht hier nicht etwa auf die Ortspolizeibehörden über, Res. 5. Juni 1897 (M. Bl. S. 134); vergl. auch E. O. V. III. 355, XI. 212, XXI. 249. Bei Uebernahme von fiskalischen Wegen und Brücken seitens der Kommunal- verbände in ihre Verwaltung und Unterhaltung ist ihnen auch das Eigenthum des Staates an dem Straßengelände und Brückenbaugrunde nebst Zubehör zu über- zugen Kab. O. 23. Aug. 1897, mitgetheilt durch Res. 15. Sept. 1897 (M. Bl. 219). Zu Seite 1118. Aenderung der Betriebsordn. 5. Juli 1892 durch Bek. 24. März 1897 (R. G. Bl. S. 161); der Normen für den Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen Deutschlands 5. Juli 1892 durch Bek. 24. März 1897 (R. G. Bl. S. 164); - Hahnordnung für die Nebenbahnen durch Bek. 24. März 1897 (R. G. Bl. 166). Zu Seite 1124 (Anm. 1). Behandlung der Geschäftssachen der Eisenbahnkommissare, Res. 27. Mai 1896 (E. B. Bl. S. 207). Zu Seite 1129 (Anm. 1). Ertheilung der Erlaubniß zur Vornahme von Vorarbeiten für Kleinbahnen, Res. 13. Jan. 1896 (M. Bl. S. 14) und 23. Aug. 1896 (M. Bl. S. 180). Zu Seite 1130 (C. 4, 2). Die Auffassung, die Verunzierung einer Straße durch die oberirdische Strom- leitung, sei „als schädliche Einwirkung“ im Sinne des §. 4 Ziff. 2 des Gesetzes über Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen vom 28. Juli 1892 anzusehen, trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu. Eine solche „schädliche Einwirkung“ würde vielmehr nur daun anzunehmen sein, wenn die ästhetischen Nachtheile jener Betriebsweise zu- gleich Schäden anderer Art im Gefolge hätten. Eine selbständige Bedeutung ist dem schönheitlichen Gesichtspunkte bei der auf Grund des §. 4. a. a. O. vorzunehmenden Prüfung nicht beizumessen, Res. 17. April 1896 (M. Bl. S. 83). Zu Seite 1130 (Anm. 4). Die Vorschrift der Ausf. Anw. zu §. 4, wonach Bedingungen und Vorbehalte, an die die Genehmigung von Kleinbahnen geknüpft wird, stets in die Genehmigungs- urkunde selbst aufzunehmen sind, sindet auch Anwendung auf diejenigen Beschränkungen hinsichtlich der Spurweite, der Betriebskraft, des Betriebszwecks, insbesondere der Be- theiligung am Durchgangsgüterverkehr 2c., unter denen die Genehmigung einzelner Kleinbahnen ertheilt worden ist. Die Genehmigungsurkunde hat diese Beschränkungen also auch dann zu enthalten, wenn ihre Aufnahme in jene Urkunde nicht besonders im einzelnen Falle Seitens des Ministers angeordnet worden ist. Das Gleiche gilt für den Fall, daß solche Beschränkungen schon in dem An- tragsmaterial über die Zulassung der Kleinbahn des Unternehmers selbst vorgesehen

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