Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Nachträge, während des Druckes erschienen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Nachträge zu Abschnitt XXVII.

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Structure type:: Chapter

Nachträge. 1525 Fischerei erforderlich ist, für jeden einzelnen Berechtigten nach Analogie der Gemein- beitstheilung ein bestimmtes Revier gebildet werden. Geschieht dies, so finden be- düglich dieser Reviere die für die Ausübung der Fischerei der Ufereigenthümer in den §§. 3 ff. getroffenen Bestimmungen sinngemäße Anwendung. §. 23. Das Verfahren vor der Generalkommission erfolgt auf Antrag eines oder mehrerer Betheiligten, welche an der Regelung der Koppelfischerei ein privat- rechtliches Interesse haben, oder im öffentlichen Interesse auf Antrag des Landraths desjenigen Kreises, welchem die der Koppelfischerei unterliegende Gewässerstrecke ganz oder theilweise angehört. Fur diejenigen Koppelfischereien, deren Gebiet ausschließlich im Gemeindebezirke Zer oder mehrerer Städte belegen ist, tritt an die Stelle des Landraths der agistrat. §. 24. Rücksichtlich der Behörden und des Verfahrens, sowie des Kostenwesens gelten dieselben Vorschriften, welche in Gemäßheit der §§. 24, 26 ff. Ges. 13. Juni 1873, betr. die Abstellung von Forstberechtigungen 2c. (G. S. S. 357), sowie des Ges. 17. Jan. 1883, betr. Abänderung des Hannoverschen Gesetzes vom 30. Juni 1842 Ese S. 7), auf die Fixation von Theilnehmungsrechten an Forsten An- wendung finden. Erfolgt die Regelung der Kopvelfischerei auf den Antrag des nach §. 23 zuständigen Landraths oder Magistrats oder wird deren Antrag zurückgewiesen, so bleiben die entstandenen Kosten außer Ansatz. §. 25. Koppelfischereiberechtigungen können in Zukunft weder durch Vertrag, noch durch Ersitzung begründet werden. C. Schlußbestimmungen. §s. 26. Ist ein Fischereibezirk in mehreren Kreisen belegen, so kommen die Bestimmungen des §. 58 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (G. S. S. 195) zur Anwendung. §. 27. Unberührt von den Vorschriften dieses Gesetzes bleiben: 1. die Fischereien a) in geschlossenen Gewässern (§F. 4 des Fischereigesetzes für den Preußischen Staat vom 30. Mai 1874, G. S. S. 196 f.) und b) in Entwässerungsgräben, 2. die mittels ständiger Vorrichtungen ausgeübten Fischereien (ss. 5, 20 und 28 He- 30. Mai 1874), sofern dieselben vor Erlaß des gegenwärtigen Gesetzes bestanden aben, 3. die Fischereien von Genossenschaften (6§§. 9 und 10 Ges. 30. Mai 1874). §. 28. Dieses Gesetz tritt am 1. Jannar 1898 in Kraft. Zu Seite 1269. Aehnlich Ges. 19. Aug. 1897 (G. S. S. 393), betr. die Verpflichtung der Gemeinden in den Provinzen Hessen-Nassau und Schlesien zur Bullenhaltung. Zu Seite 1270 (Anm. 2). Ges. 8. Juni 1896 (G. S. S. 124), betr. das Anerbenrecht bei Renten= und Ansiedelungsgütern und Ausf. Res. dazu 10. Aug. 1896 (M. Bl. S. 152) und 4. Sept. 1896 (M. Bl. S. 184). Zu Seite 1313. Ges. 12. Okt. 1897 (G. S. S. 411), betr. die Forstschutzbeamten der Ge- neinden und öffentlichen Anstalten im Regierungsbezirke Wiesbaden mit Ausschluß fan vormals Landgräflich Hessen-Homburgischen Gebietes und des Stadtkreises Frank- a. Zu Seite 1313. *i1 Ges. 3. Aug. 1897 (G. S. S. 285), betr. die Regelung der Forstverhältnisse für das ehemalige Justizamt Olpe im Kreise Olpe, Reg.-Bez. Arusberg. Zu Seite 1329. Res. 14. Juli 1897 (M. Bl. S. 175): Die zum Gesetz über den Waffengebrauch der Forst= und Jagdbeamten vom

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