Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt VI. Allgemeine Bestimmungen über die polizeilichen Ressort- und Kompetenzverhältnisse. Polizeigesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fundsachen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt VI. Verwaltungszwangsverfahren. 511 Gebühren-Tarif. I..—..V. IVU.VI.VH 2 9 7 S r* SR 28 —7* z2 S — — 2 SSZZZE58 -EFGCTTBBTE ZZ Z3E822 ·#n 23 * * 2 = Mk.] Mk.] Mk.Mr.Mk.k. 1.9)Für jede Mahnung, welche nicht mittelst der Post erfolgt it:t.# o,1o o,20 0,400o, 76 0,78 0,76 0.,76 2. Für die Pfändung körperlicher 1) Sachen, sowie für die Wegnahme der vom Schuldner herauszugebenden Urkunden einschließlich der durch die Pfändung und Wegnahme der Urkunden veranlaßten Zu- stellunggen o,ao o, so 1,60 3,00 4,00 5, 00 6, o0 Wenn der Schuldner die Pfändung abwendet lo 25), wird nur die Hälfte der Gebühren ent- richtet. 3. Für die öffentliche Bekanntmachung der Versteige- rung durch Aushang und Ausru ... 0,20% 2000, 40% 756 75 4. Für die Versteigerung, sowie für den freihändigen erkauf der gepfändeten Sachen einschließlich der hierdurch veranlaßten Zustellungnen 0,10 s80 1,60 3,00 5,00 115, o00 80, oo Wenn der Schuldner die Versteigerung abwen- det (§. 33 Abs. 3), wird nur die Hälfte der Ge- bühren entrichtet, jedoch nicht über 2,50 Mk. 6. Fur jede Abschrift eines Protofkoolls 0100010% lnodRüulb 1d 1%% ür jede im Zwangsverfahren erforderliche Zu- ellung, welche nicht nach den Bestimmungen unter . 2 und 4 unentgeltlich zu leisten iifit-o 4olts20l 20000 2 00 2% Zu 1 bis 6. Die mit der Einziehung einer ge- richtlich erkannten Geldstrafe verbundene Beitrei- bung der Kosten des Strafverfahrens erfolgt ge- bührenfrei. 7. Gebühren der bei einer Pfändung zugezogenen Frugen ............... o,200,200,400,50o,500,600-50 8. Gebühren des Aufbewahrens von gepfändeten Sachen tägliHHHHH 0,#10 Wenn die Aufbewahrung länger als 8 Tage dauert, werden von dem 9. Tage an nur die halben Ge- bühren bewilligt. ")Für Mittheilung von Gerichtskostenrechnungen wird die Gebühr nicht entrichtet. Das durch derartige Mit- küfstung veranlaßte Porto bleibt der Staatskasse zur ast. Soweit die Kosten aus den eingegangenen Geldern nicht gedeckt werden, sind dieselben unbeschadet der bestehenden anderweiten Vorschriften von Dem- jenigen zu tragen, für dessen Rechnung die Zwangsvollstreckung erfolgt. 14 58. Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem Deutschen Gerichts- verfassungsgesetz in Kraft. Fundsachen. Durch den §. 23 Ausf. Ges. 24. März 1879 (G. S. S. 287) zur Deutschen C. P. O. ist in der dem Finder einer verlorenen Sache nach S§s. 20 und 22 U. L. R. I. 9 obliegenden Verpflichtung, den Fund der Polizeibehörde anzuzeigen, nichts geändert. Regl. 21. April 1882 (M. Bl. S. 88), betr. die Behandlung der Fund- sachen im Geltungsgebiete des A. L. R. Wegen Behandlung der im Bereiche der Staatseiseubahnverwaltung zurückgelassenen und aufgefundenen Gegenstände vergl. Res. 17. Febr. 1891 (Eis. V. Bl. S. 20 —. ) Die Gebühr für die Pfändung körperlicher Sachen kommt auch zur Anwendung, wenn bereits gepfändete Sachen gepfändet werden, oder wenn die Pfändung in Er- zu pfändbarer Sachen ohne Erfolg geblieben ist, Res. 11. Jan. 1886 (J. M. —....———

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