Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Sonntagsruhe im Handelsgewerbe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Ausnahmen auf Grund des §. 105e.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

jeder Gemeinde in Hinsicht der Straßenbesse- rung 2ter Klasse nicht weiter ausgedehnt wer- den, als sie zeith r bestand und wenn sich durch das gesteigerte Bedürfniß der Zeit eine so be- trächtliche Wegebesserung nöthig machen sollte, daß die Verpflichtung der Anlieger dazu nicht auslangend befunden wird, dann macht sich Unterstützung aus der Landeskasse nothwendig. Zweitens um alle Zweifel darüber zu entfernen, was eine Straße 2ter Klasse und ein Vicinal-Weg sey, und um den Administra- tiv-Behörden ein festes Anhalten zu gewäh- ren, bittet der getreue Landtag ehrerbietigst, durch letztere über die Straßen 2ter Klasse ge- nau bestimmte Verzeichnisse anfertigen und ihm solche möglichst bald mittheilen zu lassen. Was die besondern Bestimmungen dieses Haragraphen anlangt, so erlaubt sich der ge- treue Landtag noch folgende ehrerbietigste Be- merkungen: zu a. wenn es hier heißt: daß alle zu schmale Hohlwege ausgefüllt oder umgangen. werden sollen, so erscheint der Beysatz der Worte: „so weit thunlich und nothwendig“ wünschenswerth; eben so möchte zu b. nach den Worten: „und 2 Fuß un- terer Weite hinziehen“ einzuschieben seyn: und da wo es nothwendig ist, in zweckdien- liche Felpgraben ausmünden sollen. zzu k. Die Aufforderung der Ortsbewohner vom lbten bis zum 6osten Lebensjahre dürfte kaum ausführbar, und im Fall der Möglich- keit wenigstens nicht mit dem Grundsatze zu vereinigen sepn, daß den Staats-Untertha- nen neue Obliegenheiten nicht auferlegt werden sollen. Dadurch begründet sich der ehrerbie- tigste Antrag: daß die Ausführung des beab- sichtigten Zweckes so wie die Benutzung der zeitherigen oder sonst gewählt werdenden Mit- tel lediglich den Communen, unter fernerer Aufsicht und Leitung der Landräthe, wel- che jedoch erst alsdannzeintreten dürfte, wenn der Landrath es für nothwendig erachtet, über- 187 lassen bleiben möge, weil durch ein freyeres Bewegen der Gemeinden manches Gute erreich- bar auch der Gemeinsinn belebt wird. Zu J. 12. Daes in der Natur der Sa- che begründet ist; daß jede Gemeinde ihre Vl- cinal-Wege des eigenen Vortheils wegen in fahrbarem Zustande erhalten wird, so scheint der Schluß dieses Paragraphen, von den Worten an: „Es versteht sich übrigens von selbst““ rc. wesentlich nothwendig nicht zu seyn. Aus einem wichtigern Grunde ist zu F. 14. der Schluß dieses Paragraphen, in den Worten: „wenn nämlich solche gehörig begründet und keine Surrogate der aufgehobe- nen Frohnden sind“ nach der Meinung des getreuen Landtags deshalb nicht zu billigen, weil abgeschlossene Recesse jeder Art auf- recht und bei Guͤltigkeit zu erhalten sind. Hiernächst hat sich der getreue Landtag, nach Anleitung eines dem höchsten Decrete bey- gefügten Berichts Großherzogl. Landes-Di- rection unter No. 1119. Dep. 1., und nach dem Inhalte einiger bei ihm eingegangenen An- träge besonders verpflichtet gefühlt, über die Mittel zu berathschlagen, durch welche die Wege im Neustädtischen Kreise in bessern Stand herzustellen seyn möchten. Die Gemeinden, durch deren Fluren Wege 2ter Klasse fuͤhren, schildern die Unmöglich- keit, sie bloß durch eigene Kraftanstrengung herzustellen, mit lebhaften Farben. Zu der Eigenthümlichkeit der Straßen je- nes Kreises gesellt sich bey den dasigen Unter- thanen das Ungewohnte der Straßenbesserung. Es ziehen nämlich durch den Neustädtischen Kreis 8 Straßen, wenige derselben sind chaus- lirt, und die übrigen befinden sich in schlechtem Zustande. Die Unterthanen entrichteten vormals un- ter Königlich Sachsischer Hoheit sogenannte Straßenbau-Eurrogat-Gelder, welche wie eine allgemeine Steuer nach den Hufen gleich= mäßig vertheilt waren.

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