Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Sonntagsruhe in Industrie und Handwerk.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: G. Nahrungs- und Genußmittel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Mai 21.) 189 missionsanträge hinaus, die dem berechtigten Verlangen des Volkes lange nicht genug entsprächen. Die Regierung erklärt seine Anträge für durchaus unannehmbar. Dennoch werden sie mit erheblicher Mehrheit angenommen. 21. Mai. (Bayern.) Schluß des Landtags und der Legis- laturperiode desselben. Landtagsabschied des Königs. Die patrio- tische (gemäßigt-ultramontane) Fraction richtet über ihr Verhalten einen Rechenschaftsbericht an die Wähler. Ein Rückblick auf die letzten 6 Jahre ist für die ultramontane Partei sehr wenig befriedigend. Die Wahlen von 1875 ergaben 79 ultra- montane gegen 77 liberale Mitglieder der zweiten Kammer. Als Führer der ersten ward Dr. Jörg anerkannt und derselbe beschloß sofort einen Adreß- sturm auf das gemäßigt liberale Ministerium. Schon in der Adreßcom- mission kamen sehr auffallende Vorgänge vor und ihnen folgte eine Adreß- debatte von unerhörtem Tone und dieser die Annahme des nicht eben sty- listisch ausgezeichneten Adreßentwurfs mit allen 79 ultramontanen gegen alle 76 liberalen Stimmen, da ein liberales Kammermitglied am Tage der Ab- stimmung gewissermaßen, auf dem parlamentarischen Schlachtfelde selbst ge- storben war. Der Ton der Debatte wie die Adresse fanden in dem unter dem 19. October erlassenen Signat des Königs eine eindringliche Beurtheilung und Zurückweisung. Auf diesem Puncte geschlagen unternahm nun die clericale Partei einen Angriff auf die liberalen Wahlergebnisse. Eine ganze Reihe von Wahlen wurden cassirt; das Ergebniß war jedoch überall die Wiederwahl der ihres Mandats beraubten Abgeordneten und zwar durchweg mit stärkeren Majoritäten als den früheren. Erst nach diesen von zahl- reichen parlamentarischen Schlappen, zum Theil der drastischesten Art beglei- teten Versuchen, gab sich die clericale Mehrheit zur Ruhe. An einzelnen kleinen Anläufen zur Herstellung eines Mißtrauensvotums gegen das Ministerium fehlte es indeß noch immer nicht. Man wollle nach wieder- holten Erklärungen der Parteileitung demselben nur das für die Weiter- führung des Staatshaushaltes unumgänglich Nothwendige bewilligen, sah sich aber dann regelmäßig durch irgendwelchen Abfall in die Minderheit ver- setzt. Tragikomisch gieng es besonders bei den Eisenbahndebatten zu. Be- sonders eigenthümlich zeigte sich diese Taktik bei der Frage über Herstellung eines obersten bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, mit welchem die Um- wandlung und Geschäftsverminderung des Staatsrathes zusammenhing. Jene Einrichtung war als Bedingung des Fortbestandes des bayerischen obersten Landesgerichtes stipulirt worden und die ganze Kammer hatte zur Erhaltung der bayerischen Justizhoheit diese Einrichtung verlangt. Nichts desto weniger wollten die ultramontanen „Patrioten“ das Zustandekommen jenes Gerichts- hofes verhindern und nur dem Abfall Einiger war die Schöpfung jener Bedingung für den Fortbestand der bayerischen Justizhoheit zu verdanken. Anträge wie der Jörg'sche auf Aufhebung sämmtlicher außerdeutscher Ge- sandtschaften mit Ausnahme derjenigen in Wien zeigten zugleich, wohin das ganze Manöver gezielt war. Man wollte das Ministerium der Krone gegen- über in Verlegenheit setzen und spielte leichtsinnig mit den eben von dieser Krone im Rahmen der deutschen Reichspolitik vorbehaltenen Rechten. Dieses Spiel mit dem niemals fehlenden schließlichen Ergebniß einer Niederlage konnte die Partei freilich nicht anders als vollständig zerklüften. Jene Partei hatte schon früher eigenthümliche Wandlungen durchzumachen. Vor den Neuwahlen von 1875 erklärte Jörg, daß kein 2 Votant für die bayerische

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fullscreen: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881. (22)

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