Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenter Jahrgang. 1879.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: joos_elementarunterricht_baden_1902

Title:: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

Author:: Joos, August

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Bildung

Place of publication:: Heidelberg

Publishing house:: Adolph Emmerling & Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1902

Edition title:: Dritte, neu bearbeitete Ausgabe

Scope:: 796 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: IV. Beaufsichtigung und Leitung des Volksschulwesens.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Untere und mittlere Aufsichtsbehörden. Verordnung (Ministerial-), die Auffsichtsbehörden der Volksschule betreffend, vom 26. Februar 1894

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. 19 b) aus demjenigen, was demselben nach §5 21 zu- wächst. Dasselbe ist Eigenthum des Königlichen Hauses, dessen Besitz geht aber, nach der F. 6. und 7. für die Krone be- stimmten Successionsordnung und sonst, auf den jedesmaligen rechtmäßigen Regenten des Königreichs Sachsen über. Dasselbe ist von dem Lande unzertrennbar und unveräußerlich. Unter dem Veräußerungsverbote sind jedoch diejenigen Veränderungen nicht begriffen, welche durch Verkauf oder Austausch einzelner Gegenstände für gut befunden werden sollten. Was durch Ver- äußerung an Gegenständen oder Kaufgeldern erlangt wird, nimmt die Eigenschaft des veräußerten Gegenstandes an und tritt an dessen Stelle. Die Kaufgelder sind, sobald sich eine vortheilhafte Ge- legenheit findet, zu Vermehrung des Hausfideicommisses an- zuwenden. Auch steht dem jedesmaligen Regenten lediglich unter Zustimmung der Stände das Besugniß zu, die z dem- selben gehörigen Kostbarkeiten, bis zur Höhe einer Million Thaler, in außerordentlichen Nothfällen zu Staatszwecken zu verpfänden. Es ist jedoch der verpfändete Theil desselben. so- bald als möglich, wieder einzulösen. Nur in den F. 105. erwähnten außerordentlichen dringen- den Fällen, wo die Einberufung der Stände durch die Um- stände unmöglich gemacht wird, kann eine Verpfändung des- selben vom Könige, unter Verantwortlichkeit der ihn hierbei berathenden Minister, auch ohne Zustimmung der Stände. verfügt werden, und es treten alsdann die Bestimmungen des gedachten Ss. in Kraft. g. 21. +# Privateigenthum des Königs ist alles dasjenige, was der- selbe vor der Gelangung zum Throne bereits besessen hat, und mit diesem Vermögen ferner erwirbt; es steht ihm darüber die see Disposition unter den Lebendigen und auf den Todes- all zu. Hat der König über dieses Vermögen nicht disponirt, La wächt dasselbe bei seinem Ableben dem Hausfideicom- misse zu. Uiber dasjenige Vermögen, was der König sonst während seiner Regierung aus irgend einem Privatrechtstitul, oder urch Ersparnisse an der Civilliste, erwirbt, steht demselben 27 3.) Privat- eigenthum des Königs.

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