Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_21

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 57

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [69] Ministerial-Bekanntmachung wegen Aufhebung des Zuchthauses zu Weimar und Verbüßung der Zuchthausstrafen im Zuchthause zu Gräfentonna sowie über die Mitbenutzung der Großherzoglich Sächsischen Korrektions-Anstalt zu Eisenach betreffend.

Volume count:: 69

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: E. Nachtrag zu dem Vertrage unter A.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

542 1. Bezüglich der Kassen und Rechnungsführung wird vorgeschrieben: Urkunden, Wertpapiere und größere Kassenbestände sind unter doppeltem Verschlusse des Vorsitzenden beziehungsweise dessen Beauftragten und des Kassenbeamten zu verwahren, soweit nicht die Niederlegung der Wertpapiere bei einer öffentlichen Behörde oder Kasse vom Groß- herzoglichen Ministerium gestattet ist. Dem monatlichen Kassensturze hat ein Mitglied des Vorstandes anzuwohnen, was im Sturzprotokoll ersichtlich zu machen ist. Wenigstens einmal im Jahr hat der Vorsitzende eine unvermutete Kasseurevision vorzu- nehmen und damit mindestens einen stichweisen Sturz eines Teils der Urkunden und der nicht bei einer öffentlichen Behörde oder Kasse niedergelegten Wertpapiere zu verbinden. Zu dieser unvermuteten Revision muß der Vorsitzende eines der in § 3 Ziffer 2 genannten Vorstands- mitglieder beiziehen. §99. Zuständigkeit des Gesamtvorstandcs. Der kollegialen Beschlußfassung des Vorstandes unterliegen folgende Angelegenheiten: 1. Die Bestimmung der Zahl und die Ernennung der nicht bloß vorübergehend zu ver- wendenden Beamten und Hilfspersonen, soweit dieselben nicht von der Großherzoglichen Regierung (§ 5) beziehungsweise vom Ausschusse (§ 14) zu bestellen sind, und die Genehmigung der Dienstverträge nach Maßgabe der vom Ausschuß festgesetzten An- stellungsbedingungen. Geeigunetenfalls nuch Anhörung des Ausschusses: „. Erlassung von allgemeinen Dienstordnungen für den inneren Dienst. Gestattung an Arbeitgeber, die Marken zu anderen als den im Gesetz bestimmten Terminen einzukleben beziehungsweise die Beiträge zu bezahlen (§ 1 430 R.-V.-O.). C. Gestattung an einzelne Arbeitgeber, die Beiträge durch Verwendung von Marken selbst zu entrichten (§ 1 454 R.-B-O.). Erlassung besonderer Bestimmungen wegen Berechnung der Beiträge in solchen Fällen, in welchen die tatsächlich verwendete Arbeitszeit nicht festgestellt werden kann (§ 1427 R.-V.-O). e. Errichtung besonderer Verkaufsstellen für den Absatz der Marken (§ 1 412 R.-V.-O.) .Beschluß bezüglich der Gewährung, Versagung oder Entziehung von Renten, Witwen- geld oder Waisenaussteuer, sofern der Vorsitzende die kollegiale Beschlußfassung für geboten erachtet. Za. Beschluß bezüglich Versagung von Heilverfahren. 4. Beschluß über die Ergebnisse der monatlichen und unvermuteten Kassenrevisionen. 5. Die Anlegung des Anstaltsvermögens einschließlich von Erwerb, Veräußerung und Belastung von Grundstücken. 6. Beschluß über die nicht durch Gesetz oder sonstige Bestimmungen vorgeschriebenen Aufwendungen, soweit nicht dem Vorsitzenden bei Genehmigung des Jahreshaushalts die Verfügung überlassen worden ist. □. S — O

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