Kriegserklärung und Friedensschluß nach deutschem Staats- und Völkerrecht.

Jovy, Mathias

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: jovy_krieg_frieden_1913

Title:: Kriegserklärung und Friedensschluß nach deutschem Staats- und Völkerrecht.

Author:: Jovy, Mathias

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Introduction

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Einleitung. Die Völkerrechtsgemeinschaft wird von Staaten, d. h. von souveränen Gemeinwesen gebildet.1) Nur diese besitzen als Glie- der dieser Gemeinschaft die Rechtsfähigkeit, d. h. die Fähig- keit, Träger von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten zu sein. Sie sind die Rechtssubjekte des Völkerrechts. :) Wohl sind Beziehungen von Einzelpersonen zu fremden Staaten und deren Untertanen möglich, ja sogar notwendig und heute unentbehr- lich, sie haben aber nur Rechtsbeständigkeit, soweit die betei- ligten Staaten diese Verpflichtungen gegenseitig anerkennen und schützen. Diese Beziehungen von Einzelpersonen verschiedener Staa- ten, die unter dem Schutze der letzteren bestehen, beschränken sich auf den friedlichen Verkehr, der von alters her, wenn auch ursprünglich in recht geringem Umfange, durch sogen. Frie- dens- und Freundschaftsverträge unter den Staaten zur Förde- rung der gegenseitigen Interessen ihrer Untertanen aufrecht erhalten wird. Dagegen sind Zwangs= und Gewaltmaßregeln von Seiten einzelner Personen sowohl im Innern eines Staates als auch im Staatenverkehr verboten und den Staaten als ein- 1) Voraussetzung für die Mitgliedschaft überhaupt ist die gegenseitige Aner- kennung bezw. die Anerkennung eines Siaatswesens als solchen durch die anderen Staaten. Diese Anerkennung ist aber kein Rechtsakt, sondern gibt lediglich die Mög- lichkeit völkerrechtliche Rechtshandlungen vorzunehmen. 2) Vergl. z. B. o. Liszt, Das Völkerrecht 1910. § 6 S. 50; Ullmann, Das Völkerrecht 1908. — Dieses von den Staaten als Mitgliedern dieser Gemein- schaft gesetzte Recht entsteht nur als das Recht eines oder mehrerer bestimmter Staaten. So gibt es deutsches, englisches usw. Völkerrecht. Es ist zu definieren als der In- degriff derienigen Rechtsnormen, „durch welche Tatbestände geregelt werden, an denen irgend ein Moment zwischenstaatlich ist, von einem Staat in einen anderen hinüber- greift“. Pohl, Deutsche Prisengerichtsbarkeit S. 3. Diese Rechtsnormen entstehen immer nur als solche eines bestimmten Staates und sie gelten nur, weil und solange sich dieser an sie bindet. „Nur für jeden einzelnen Staat läßt sich ein Satz des positiven internationalen Rechts als geltend nachweisen". Pohl a. a. O. So sagt Jellinek (Rechtl. Natur S. 46): „Die Normen des Völkerrechts, d. h. diejenigen Iooy, Krlegserkldrung und Friedensschluß. 1

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