Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Periodical

Structure type:: Title page

Börsensteuer — Brandcassenbeiträge. 115 Bundesrathe steht als sachverständiges Organ ein Börsenausschuß zur Seite (8 3). Für jede Börse ist eine Börsenordnung zu erlassen (8 4 —6), ein Ehrengericht zu bilden (§§ 9—28) und die Ordnung in den Börsenräumen durch einen Börsenvorstand zu handhaben (§ 8). Gründe der Ausschließung vom Börsenbesuch sind: Nichtbesitz der bürgerlichen Ehrenrechte, Verfügungsbeschränkungen, Verurtheilung wegen Bankrotts, Zahlungsunfähigkeit 2c. (§ 7). Die Feststellung des Börsenpreises er- folgt durch den Börsenvorstand unter Mitwirkung von Cursmaklern; amtliche Handelsmakler werden nicht bestellt (§§ 29—35). Die Zu- lassung von Werthpapieren zum Börsenhandel erfolgt durch eine Zu- lassungsstelle. Actien sind vor Ablauf eines Jahres nach der Eintragung in das Handelsregister nicht zuzulassen. Für Werthpapiere darf vor be- endigter Zutheilung eine Preisfeststellung nicht erfolgen (§§ 36—47). Der Börsenterminhandel ist untersagt für Getreide, Mühlenfabrikate, Antheile von Fabrik= und Bergwerksunternehmungen. In Antheilen anderer Erwerbsgesellschaften kann er nur gestattet werden bei einem Capital von mindestens 20 Millionen —. Der Bundesrath ist ermächtigt, ihn auch für andere Waaren und Werthpapiere zu untersagen. Die Gültigkeit der Termingeschäfte setzt für beide Parteien die Eintragung in das Börsenregister voraus, das beim Handelsgerichte geführt wird § 48—69)0. Die weiteren Bestimmungen betreffen das Commissions- geschäft (§§ 70—74) und die Strafen (§§ 75—82), die gleichfalls nur die Gerichte berühren. In Sachsen wird das Börsenregister bei den Amtsgerichten zu Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Plauen und Zittau geführt (VO. vom 19 October 1896 S. 218). Börsensteuer, s. Reichsstempelsteuer. Borkenkäfer, s. Waldschutz. Botenlöhne sind keine Verläge, s. Gebühren. Boycott, s. Verrufserklärung. Bräunsdorf, s. Correctionsanstalten B. Brandcassenbeiträge. Die Bestimmungen über die Beiträge zur Landes- Brandversicherungsanstalt enthält Ges. vom 13. October 1886 S. 240 §§ 53—55, 64—80, 169—171 und A#O. vom 18. November 1876 S. 509 §§ 40—49. Diese Beiträge sind theils ordentliche, theils außer- ordentliche mit ministerieller Genehmigung zu erhebende. Die ordent- lichen B. werden mit jährlich 3 & von der Brandversicherungseinheit halbjährlich am 1. April und 1. October auf Grund der von der Brand- versicherungskammer aufgestellten Heberegister (1O. 8 46) von den Gemeinden und selbstständigen Gütern neben den etwaigen Stückbeiträgen (Ges. § 68,) erhoben und durch Vermittelung der Brandversicherungs- behörde (s. d.) erster Instanz Ende April bez. Ende October an die Brandversicherungskammer eingesendet. Die Ortseinnehmer und die Ab- lieferungsbehörden theilen die gesetzlichen Einnehmergebühren (bis zu 500 3%, vom Mehrbetrag 1½ %, Ges. § 78) nach dem Verhältniß von #u0: 310. Die Beitragsabstufung wird durch Classen ausgedrückt, deren jede die verhältnißmäßige Zahl der auf je 100 .4 Zeitwerths- summe zu legenden Beitragseinheiten angiebt (Ges. § 53 und wegen der 8“

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