Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Namen-Verzeichniß.

Document type:: Periodical

Structure type:: Index

trag nach der Ortsbehörde Zeugnis wegen gänzlichen Unver- mögens nicht zu erlangen“ war. Und von der Personalsteuer waren zugleich noch befreit juristische Personen, außer den schon erwähnten Aktiengesellschaften. Das Gesetz von 1850 indessen ließ die Steuerfreiheit der Kirchen und milden Stif- tungen nur noch auf das zu kirchlichen, milden oder gemein- nützigen Zwecken bestimmte Einkommen eintreten und er- mäßigte die Untergrenze für Personen unter 18 Jahren auf den Steuerbetrag von 1 Taler. Die Entrichtung von Gewerbesteuer befreite in der Regel nicht von der Steuerpflicht der Personalsteuer und ebenso- wenig umgekehrt. Schließlich sei noch erwähnt, daß die Gewerbe- und Per- sonalsteuerkataster alljährlich durch die Ortsabschätzungs- kommissionen erneuert wurden. B. Die Grundsteuer, Wie mit der Einführung der Gewerbe- und Personalsteuer, so war die Regierung auch hinsichtlich der Grundbesteuerung mit Ernst bemüht gewesen, tunlichst bald zu einem Ziele zu gelangen. Bereits unter dem 27. Januar 1833 legte sie den Ständen ein Dekret vor, durch welches letztere unter Hinweis auf 8 39 der Verfassungsurkunde zur Abgabe ihres Gutachtens über die Bearbeitung eines neuen Grundsteuersystems, sowie über die Aufhebung der bisher bestandenen Realbefreiungen aufgefordert wurden. Dieser Aufforderung zufolge unterzogen die Stände die Grundsteuerfrage einer sehr gründlichen und eingehenden Er- örterung, und wenn auch anfangs große Meinungsverschieden- heiten über die Vermessungs- und Abschätzungsgrundsätze be- standen, so gelangte man doch schließlich über die in beiderlei Hinsicht anzuwendenden Grundsätze zu einem übereinstimmen- den Ergebnis.!) In dem Landtagsabschiede vom 30. Oktober 1834 genehmigte die Regierung die ständischen Anträge be- züglich des zu begehenden Weges zur Umgestaltung aller Grundabgaben ‚in der Erwartung, daß die hiernach bei der Vermessung und Bewertung (Bonitierung) in Anwendung zu bringenden Grundsätze dem vorliegenden wichtigen Zwecke ent- sprechen und dazu führen werden, die Gegenstände der direkten Besteuerung nach möglichst richtigem Verhältnisse zur Mit- leidenheit ziehen zu können.“?) — Die Vermessungs- und Ab- schätzungsgrundsätze sind in der Geschäftsanweisung für das 1) Vgl. Ständische Schrift, die Bearbeitung eines neuen Grundsteuer- Systens usw. betr., in Landt.-Akt. 1933/34, 1. Abt. 4. Bd. S. 383 ff. 2) Landt.-Akt. 1833/34, 1. Abt. 4. Bd. S. 626.

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