Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Personalien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

242 Das Verwaltungsrecht. 8 1 einem besonderen Verfahren die Ordnung der Gemeinde-, Kirchen“ und Schulverhältnisse erfolgen. Außer diesen allgemeinen landesgesetzlichen Beschränkunges der Baufreiheit für Grundstücke innerhalb und außerhalb der Or schaften ist die Bebauung der Grundstücke reichsrechtlichen #Be- schränkungen unterworfen in der Umgebung von Festungen durc das Rayongesetz vom 21. Dezember 187115) und im Gebiete Reichskriegshäfen durch das Gesetz vom 19. Juni 188316). Rayonbeschränkungen unterliegen die Grundstücke innerhalb e um die Festungswerke gezogenen Gürtels, der für die Regel in dur' Rayons zerfällt. Ju jedem Rayon sind die Eigentumsbeschrän“ kungen verschieden abgestuft. Den Gegenstand der Eigentums- beschränkung bildet das Verbot von Bodenveränderungen. 1 wenn die Ausrüstung ständiger Befestigungen angeordnet wird, kommt hierzu noch die Verpflichtung zur Niederlegung der vor- handenen baulichen und sonstigen Anlagen, zur Wegschaffung von Materialienvorräten und zur Beseitigung von Pflanzungen. Außer diesen drei gesetzlichen Beschränkungen, welche in Baufluchtenrechte, dem Ansiedlungsrechte und dem Rayonrechtt enthalten sind, wird das Baupolizeirecht im wesentlichen durt Polizeiverordnungen geregelt. Sie finden ihre gesetzliche Grundlate in den allgemeinen Bestimmungen über das Polizeiverordnung recht überhaupt. Daneben kommen für das Geltungsgebiet des ALR. in Be, tracht dessen Bestimmungen in Teil J, Tit. 8 88 65 ff. Es erkenn zwar die Baufreiheit als einen Ausfluß des Grundeigentums alt verbietet aber Bauten und deren Veränderungen zum Schaden un zur Unsicherheit des gemeinen Wesens oder zur Verunstaltung de Städte und öffentlichen Plätze. Es wird daher für jeden neuen Bau in Städten eine vorherige Anzeige an die Obrigkeit zur urteilung und für jede Neuanlegung oder Verlegung einer Feuer stelle in den Städten oder auf dem Lande eine obrigkeitliche laubnis erfordert. Erweist sich ein ohne Anzeige unternommen Bau schädlich oder gefährlich für das Publikum oder gereicht v 6 einer Straße oder einem Platze zur groben Verunstaltung, so n mu er nach Anweisung der Obrigkeit geändert werden, widrigenfalb 10) RGl. 1871, S. 459. 11) NGml. 1883, S. 105. Den ines dem

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