Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Das Gebiet des Kriegswesens.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 153. Die Kontingentsherrlichkeit.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

44 Das Verwaltungsrecht. 8 153 die Treue erscheint lediglich als eine moralische Verbindlichkeit. Der Gehorsam wird in dem Fahneneide allein dem Kaiser gelobt und damit anerkannt, daß die Landesherren ein Recht des selb— ständigen Befehls und eine Dienstherrlichkeit nicht haben. Wenn daneben noch den Landesherren Treue versprochen wird, so braucht man darin nicht eine Zusicherung der allgemeinen Untertanentreue zu sehens). Denn es wäre wirklich nicht ersichtlich, weshalb diese gerade beim Eintritte in das Landheer gelobt werden sollte. Außer— dem wird ja gerade treuer Dienst als Soldat und nicht die all— gemeine Untertanentreue versprochen. Diese Fassung des Fahnen— eides ist an die frühere Form angeschlossen, um in möglichst schonender Weise den bisherigen Fahneneid für den Landesherren durch den für den Kaiser zu ersetzen. Deshalb wird dem Kaiser das praktisch allein Wichtige, der Gehorsam, dem Landesherren eine moralische Verbindlichkeit, die Treue, gelobt. Es würde ver— gebliche Mühe sein zu untersuchen, was denn eigentlich der Inhalt des Gelöbnisses für den Landesherren ist, worin der treue Dienst als Soldat für den Landesherren besteht. Es handelt sich hier eben um eine rechtlich vollkommen bedeutungslose Förmlichkeit, deren Fortbestand begreiflich wird, wenn man erwägt, wie hohen Wert bei Beratung der Reichsverfassung und der Militärkonven— tionen wenigstens die größeren deutschen Landesherren auf die möglichst ungeschmälerte Erhaltung ihrer Sonveränetätsrechte oder doch wenigstens ihrer äußeren Form legten. Es ergibt sich somit, daß der Dienst des Landheeres ebenso wie der der Kriegsmarine allein dem Reiche geleistet wird, dieses oder vielmehr der Kaiser als Träger der militärischen Befugnisse des Reiches der Dienstherr der gesamten Landmacht des Reiches ist. Die Einheitlichkeit des deutschen Heeres ist also nicht nur eine militärisch-technische, sondern eine staatsrechtliche. Damit ist zwar negativ festgestellt, daß die Kontingentsherrlichkeit der deutschen Einzelstaaten nicht die militärische Dienstherrlichkeit ist, aber die Frage nach ihrem positiven Inhalte ist noch nicht beantwortet. Es ist daher auf die einzelnen, die Kontingentsherrlichkeit aus- machenden landesherrlichen Befugnisse näher einzugehen. 5) S. H. Schulze, Deutsches Staatsrecht Bd. 2, S. 267;: Brock- haus a. a. O. S. 119eff.

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