Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

XI. Abschnitt: Das Civil-Medizinal= und Veterinärpolizeiwesen. 301 § 367, Ziff. 7 des Strofgeschbuche Vergleiche die Entscheidung des Reichsgerichts vom 15. Februar 1882, vom 10. Juli 1884 und vom 14. Oktober 1890. In Betreff der Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderung auf Eisenbahnen siehe Gesetz vom 25. Februar 1876, S. 163 und Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 2. Februar 1899, S. 11, vom 18. Juli 1901, S. 278, vom 16. Juli 1904, S. 311 und vom 17. Juli 1904, S. 317. Die Bestimmungen über die veterinärpolizeiliche Behandlung der aus dem Auslande auf dem Seewege zur Einfuhr gelangenden Wieder- käuer und Schweine sind im Zentralbl. 1895, S. 316 u. 349 publiziert. Vergl. auch das Viehseuchenübereinkommen mit Oesterreich-Ungarn vom 6. Juni 1891, 1892 S. 90. Hinsichtlich der Abwehr und Unterdrückung der Rinderpest schreibt das Gesetz vom 7. April 1869, S. 105 (§ 6 ist durch Gesetz vom 25. Februar 1876, S. 164 aufgehoben) vor: Wenn die Rinderpest (Löserdiürre) in einem Bundesstaate oder in einem an das Gebiet des Norddeutschen Bundes angrenzenden oder mit demselben im direkten Verkehre stehenden Lande ausbricht, so sind die zuständigen Verwaltungsbehörden der betreffenden Bundesstaaten verpflichtet und ermächtigt, alle Maßregeln zu ergreifen, welche geeignet sind, die Einschleppung und beziehentlich die Weiterverbreitung der Seuche zu verhüten und die im Lande selbst ausgebrochene Seuche zu unter- drücken. (§ 1.) Für die auf Anordnung der Behäörde getöteten Tiere, vernichteten Sachen und enteigneten Plätze, sowie für die nach rechtzeitig ersolgter Anzeige des Besitzers gefallenen Tiere wird der durch unparteiische Taxa- toren festzustellende gemeine Wert aus der Bundeskasse vergütet. Diese Entschädigung wird jedoch nicht gewährt für solches Vieh, welches innerhalb 10 Tagen nach erfolgter Einfuhr oder nach Eintrieb über die Bundesgrenze an der Seuche fällt. (G# 3.) Jeder, der zuverlässige Kunde davon erlangt, daß ein Stück Vieh an der Rinderpest krank oder gefallen ist, oder daß auch nur der Ver- dacht einer solchen Krankheit vorliegt, hat ohne Verzug der Ortspolizei- behörde Anzeige davon zu erstatten. Die Unterlassung schleu- nigster Anzeige hat für den Viehbesitzer selbst, welcher sich dieselbe zu Schulden kommen läßt, jedenfalls den Verlust des Anspruchs auf Entschädigung für die ihm gefallenen oder getöteten Tiere zur Folge. (§ 4.) Zur Durchführung der Absperrungsmaßregeln ist militärische Hilfe zu requirieren. Die Kommandobehörden haben den desfallsigen Requi- sitionen der kompetenten Verwaltungsbehörden im erforderlichen Umfange zu entsprechen. »» Sämtliche Mehrkosten, welche durch die geleistete militärische Hilfe gegen die reglementsmäßigen Kosten des Unterhalts der requi-

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