Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1818.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1890

Title:: Deutsches Kolonialblatt. I. Jahrgang, 1890.

Volume count:: 1

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Verkehrs-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Blokade über Dahomeh.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

34 Zu Urkund dessen ist dieses Steuerpatent von Uns eigenhändig vollzogen und mit Unserm Grosher= rzogl. Insiegel bedruckt worden. be geschehen und gegeben Weimar den 132. Jannar 1818. (L. K.) Carl August. Ernst August von Gerödorff. — vdt. Helbig. so wird solches, auf hoͤchsten Befehl, hiermit zu Jedermanns Kunde und Nachachtung oͤffentlich bekannt imar, am 14. April 1818. gemacht. We Ap 8 Grosherzogl. Saͤchs. Landesregierung. von Muͤller. U. Nachdem dem Dr. phil. mec. er chlrurg. Ernst de Valenti von Lobeda, welcher in der mit ihm angestellten Prüfung ausgezeichnet gut bestanden hat, die gebetene Erlaubniß zur medicini- schen und chirurgischen Praris in den Grosherzogl. Landen mit Ausschluß der Residenzstadt Weimar und der Eisenacher Landestheile crtheilt, und thm Stadt-Sulza zu seinem Wohnort angewiesen, selbi- ger auch verpflichtet worden ist, so wird dieses andurch betannt gemacht! ½m Sign. Welmar, den 17. März 1818. Grosherzogl. Sachf. Paes-Direchon das. von Motz. III. Bei der in der hiesigen Residenz#odt seither vorgekommenen Verschiedenheit in der Benennung der Quartier-Miethtermine auf Monate, Duartale und Viertrljahre sind ostmals zwischen Ver- miethern und Miethsleuten Irrungen über die Auslegung dieser Worte entstanden und zu gerichtlicher Erörterung gediehen, indem der Ausdrutt Monat bald vom vollen Monate, bald nur von vier vollen Wochen, der Ausdruck Quartal oder Pierteljahr hingegen bald von vollen drei. Monatem, bald nur von der Zeit bis zu den Festen Weilnachten, Ostern, Johannis und Michaelis verstanden wurde, welches letztere besonders dann geschäh, wenn der Einzug des Miekhmanns gleich nach diesen Festen und noch vor dem ersten Tage des solgenden Monaks erfolgt war. Diesen, oft auf eine Menge gleichzeitig die Miethwohnungen ändernde Familien den unangenehm- sten Einfluß dußernden Irrungen zu begegnen und eine rechtliche Gewißheit hierunter herzustellen, wird hiermit festgesetzt: 1. daß unter dem in den mündlichen oder schristlichen Miethvertragen vorkommenden Ausdrucke Monat, oder monatlich, bei gerichtlichen Miethirrungen jederzeit ein voller Kalendermonat verstanden und bei Endigung der Miethzeit der Auszug und die Zurückgabe des Quartiers am letzten Monatstage bewirkt, in dem Sall hingegen, wo nicht blos wochenweise eingemiethet und dennoch erst im Laufe eines Monats das Quartier bezogen worden ist, unter dem Ausdruck Monat ein Zeitraum von dreißig Ta- gen verstanden werden soll. 2. Sollen unter dem Ausdrucke Quartal oder Vierteljahr jederzeit drei, unter dem Ausdruck halbes Jahr jederzeit sechs, und unter der Benennung Jahr stets zwölf volle Monate verstan- den werden, so daß, selbst wo die Miethverträge vom Quartal Weihnachten, Ostern u. s. w. im Allge- meinen sprechen, oder der Einzug schon in der Festwoche geschehen wäre, dennoch der Miethsmann erst am letzten December, März, Junius oder September das Quartier an den Vermiether zurück zu ge- ben und in dem Falle, wenn er ohne sein Verschulden erst in der Mitte eines solchen Quartals das Quartier überkam, das erste Quartal nur theilweise zu bezahlen schuldig ist. Uebrigens verskeht es sich aber von selbst, daß Niemanden hierdurch die Fretheit benommen ist, in Mieehverträgen andere, hieivon abweichende Bestimmungen ausdr ücklich zu treffen, und daß nur, wo diese fehlen, oder Zwelfel darüber entstchen, obige Beslummungen eintreten. Jur Nachricht und Nachachtung. Weimar, am 10. April 1816. · Grosherzogl. Saͤchs. Landesregierung das. von Müuller.

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Full text: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1818. (2)

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