Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1891

Title:: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 2

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Gesetze; Verordnungen der Reichsbehörden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Gesetz, betreffend die Kaiserliche Schutztruppe für Deutsch-Ost-Afrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 142 — 83. Die der Schutztruppe zugetheilten deutschen Militärpersonen und Beamten scheiden aus dem Heere und, soweit sie der Kaiserlichen Marine angehören, aus dem Etat der letzteren aus. Sie gelten als außer diesem Etat stehende, zeitweise abkommandirte Angehörige der Kaiserlichen Marine. Die der Schutztruppe zugetheilten Zivilbeamten der Militär= oder Marineverwaltung gelten als Militärbeamte. * . Die hinsichtlich des strafgerichtlichen Verfahrens gegen die der Schutztruppe zugetheilten Militärpersonen durch die besonderen Verhältnisse der Schutztruppe gebotenen Abweichungen von den Vorschriften der Militär-Strasgerichtsordnung werden durch Kaiserliche Verordnung bestimmt. II. Versorgung. 85. In Betreff der Versorgungsansprüche der der Kaiserlichen Schutztruppe zugetheilten Militärpersonen und ihrer Angehörigen finden die Bestimmungen, welche für die aus dem Marine-Etat besoldeten Mililärpersonen gelten, mit den nachstehenden Maßgaben Anwendung. 86. Als Dienstbeschädigung ist außer den in den 8§ 3, 51 und 59 des Reichs-Militär= pensionsgesetzes vom 27. Juni 1871 erwähnten Beschädigungen auch die auf die klimatischen Einslüsse während der Zugehörigteit zur Schutztruppe zurückzuführende bleibende Störung der Gesundheit anzusehen. Die Eutscheidung darüber, ob eine mit dem Dienst in der Schubtruppe in ursächlichem Zusammenhange siehende Dienstbeschädigung vorliegt, erfolgt für diejenigen Personen des Soldatenstandes, welche in das Heer zurückgetreten sind, durch die obersie Militärverwaltungs- behörde des Kontingents im Einvernehmen mit dem Reichslanzler (Reichs-Marine-Amt). 87. Bei Bemessung der Höhe der Pension bleiben die Bezüge in der Schutztruppe außer Betracht. Hinsichtlich der Offiziere, Ingenieure des Soldatenstandes, Deckoffiziere, Sanitäts- ossiziere und oberen Beamten gelten als pensionsfähiges Diensteinlommen die Gebührnisse, welche ihnen nach ihrem Dienstalter und ihrer Charge in der Kaiserlichen Marine zustehen würden. Als pensionsfähiges Diensteinlommen gilt: für den Oberbüchsenmacher der Betrag von 2200 Marl, für Feldwebel der Betrag 0n 2000 für Büchsenmacher, Sergeanten, Unterossiziere und Lazarethgehülsen der Betrag n 1600 und für das sonstige Personal der Schutztruppe der Betrag von 1200 jährlich. *“ Die Bemessung der Pension der Personen des Soldalenstandes der Unterllassen erfolgt unbeschadet ihres Anspruchs auf Pensionserhöhung und den Zivilversorgungsschein nach den Bestimmungen des Reichsbeamtengesetzes, sofern es für sie günstiger ist. 89 8 *7. Jeder Osfizier, Ingenicur des Soldatenstandes, Deckoffizier, Sanitätsosfizier oder obere Beamte, welcher nachweislich durch den Dienst in der Schutztruppe invalide und zur Fort- egung des altiven Militär= oder Seedienstes unsähig geworden ist, erhält an Stelle der im

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