Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: knetsch_s_v_recht_weimar_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht von Sachsen-Weimar-Eisenach.

Subtitle:: nebst Revidiertem Grundgesetz für das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach vom 15. Oktober 1850.

Author:: Knetsch, Alfons Wilhelm

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Place of publication:: Hannover

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1909

Scope:: 224 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach als Staat und Verwaltungskörper.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Die Staatseinrichtungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die großherzoglichen Behörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das Staatsministerium.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Das Ministerialdepartement des Äußern und Innern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verhalien während des Stillliegens. 16 II. Wassertiefe der Nachen oder die Bake nicht über dem versunkenen Schiff oder Floß, sondern nur seitlich angebracht werden, so ist an derjenigen Seite, an welcher das Fahrwasser nicht frei ist, bei Tag eine weitere Flagge, bei Nacht eine zweite Laterne mit rothem Licht von der nämlichen Beschaffenheit und in gleicher Weise zu verwenden. 4. Der Führer ist ferner verpflichtet, der nächsten Ortspolizeibehörde (Ortsvorsteher) und dem zuständigen Wasserbaubeamten sofort Anzeige zu machen, daß und wo ein Schiff oder Floß festgefahren oder gesunken ist. In Folge dieser Anzeige oder der sonst erlangten Kenntniß hat die Ortspolizeibehörde (Ortsvorsteher), im Säumnißfalle der zuständige Wasserbaubeamte das entstandene Schiffahrtshinderniß, sofern dies noch nicht geschehen, in der unter Ziffer 3 vor- geschriebenen Weise auf Kosten des Führers oder Eigenthümers bezeichnen (vermalen) zu lassen. Außerdem wird die Flußaufsichtsbehörde, falls das Hinderniß nicht sofort wieder be- seitigt werden kann, eine öffentliche Bekanntmachung veranlassen. 5. Der Führer (oder Eigenthümer) des festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuges hat sofort die geeigneten Anstalten zu dessen Flottmachung oder Wegräumung zu treffen, und zwar mit besonderer Beschleunigung dann, wenn durch den Unfall die Schiff= und Floßfahrt gehindert oder gefährdet ist. Die Beseitigung von Schiffen, Flößen und anderen Gegenständen, welche gesunken, gestrandet oder auf den Grund gerathen sind, kann durch die zuständige Behörde, wenn solche nach deren Ansicht die Schiffahrt hindern oder gefährden, unbeschadet des Anspruchs auf Ersatz der ihr hiedurch erwachsenden Kosten, veranlaßt werden. Die Beseitigung erfolgt, wenn solche nach Ansicht der zuständigen Behörde keinen Aufschub leidet, oder wenn die Betheiligten sie verweigern oder nicht anzutreffen sind, ohne Weiteres. In anderen Fällen wird den Betheiligten eine angemessene Frist gesetzt. Erfolgt innerhalb derselben die Beseitigung nicht, oder nicht vollständig, so wird sie staatsseitig herbeigeführt. 6. Die Bestimmungen unter den Ziffern 1 bis 5 finden auf Badeanstalten und alle sonstigen Anlagen, Apparate und Geräthe (Anker und dergleichen), welche ganz oder theilweise gesunken sind, entsprechende Anwendung. Die den Führern der Schiffe oder Flöße auferlegten Verpflichtungen liegen auch den Besitzern solcher Anlagen ob. §23. 1. Schiffe, Flöße, Bagger oder ähnliche Apparate, welche außerhalb der Häfen halten oder vor Anker gehen, müssen gehörig befestigt und jederzeit so gelegt werden, daß einerseits der Fahrweg für die durchgehende Schiffahrt oder Flößerei offen bleibt und anderseits die Gefahr, durch den Wellenschlag gegen das Ufer gestoßen oder sonst beschädigt zu werden, ausgeschlossen wird. Bei Floßzügen muß überdies bei Tag und bei Nacht eine Wache vorhanden sein. 2. In dem durch Baken bezeichneten Fahrwege dürfen Fahrzeuge, Flöße u. s. f., außer in Nothfällen, nicht vor Anker gehen. Bagger und ähnliche Apparate müssen sich nach Einstellung der Arbeit und bei Nacht aus dem Fahrweg und möglichst nach dem Ufer hin verholen.

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