Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1891

Title:: Deutsches Kolonialblatt. II. Jahrgang, 1891.

Volume count:: 2

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verordnungen und Mittheilungen der Behörden in den Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Die Zollverwaltung für Ost-Afrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 311 — Die Hauptzollämter sind mit Europäern als Vorsteher, Bagamoyo, Dar-es Salaam und Kilwa außerdem mit je einem europäischen Assistenten (1. Klasse), sowie mit der nöthigen Anzahl einheimischer Assistenten (II. Klasse) und Zoll-Asikaris besetzt. Von den Nebengoll- amtem werden Moa, Saadani, Simba-Uranga und Schole ebenfalls von europäischen, die übrigen von einheimischen Assistenten mit den nöthigen Asilaris verwaltet. Insgesammt sind von Europäern 7 Vorsteher und 7 Assistenten, von Eingeborenen 33 Assistenten und 67 Asikaris angestellt. Die Zolldirektion besteht aus einem Zolldirektor, einem Statistiler, einem Rechnungs beamten, sowie Schreibern und Boten. Sie befindet sich, ebenso wie die Haupttasse, in Dar es-Salaam. Nach einem Gouvernements-Befehl vom 26. Mai d. J. werden die europäischen Beamten (Vorsteher, Assistenten I. Klasse und Kanzlisten) vom Gouverneur angestellt und erhallen von diesem ihre Bestallung. Die farbigen Unterbeamten und die Joll-Asikaris stellt der Leiter der Zollverwaltung an. Die Zollbediensteten sind als solche unmittelbar dem Kaiserlichen Gon= vernement unterstellt und haben nur von diesem dienstliche Befehle entgegenzunehmen. Der Dienstbetrieb regelt sich nach der vom Leiter der Zollverwaltung zu erlassenden und vom Gouverneur zu genehmigenden Dienstanweisung. Unter dem 27. August 1890 ist durch den stellvertretenden Kaiserlichen Kommissar für Togo zum Zwecke der Aufstellung einer Ein= und Ausfuhr-Statistik eine Verordnung erlassen worden, welche unter Berücksichtigung einiger unter dem 15. Juni 1891 vorgenommenen Aende- rungen folgendermaßen lautet: Verordnung zum Zwecke der Aufstellung einer Ein= und Ansfuhr- Statistik für das Togo-Gebict. Auf Grund des Reichsgesetzes, betresffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schut gebiete, und der Verfügung des Reichskanzlers vom 29. März 1889 verordnet der Kaiserliche Kommissar was folgt: 81. Zum Zwecke der Ausstellung einer Statistik über die Einfuhr und Ausfuhr von Waaren muß vom 1. Juli 1891 ab in der Spalte 10 der den Zollämtern Klein-Popo bezw. Lome einzureichenden Deklarationen über die Einfuhr der Einkaufspreis jeder einzelnen Waarengatlung in Marlwährung vermerkt und als Unterlage für die Prüsung Originalsaltura vorgelegt werden. § 2. Jede exportirende Firma oder Person muß innerhalb vier Wochen nach dem Schlusse eines jeden Vierteljahres ein Verzeichniß der innerhalb desselben verschissten Waaren oder Pro- dukte unter Angabe der Maße, Gewichte, Stückzahl (bezw. des sonstigen in Anwendung kom- menden Maßstabes) bei den genannten Zollämtern einreichen. 8 3. Die Nichtbefolgung der in den vorstehenden Paragraphen aujgestelllen Vorschristen wird mit Geldstrase bis zu 500 Marl geahndet. In der die Strafe sestsebenden Verfügung wird zugleich eine Frist zur nachträglichen Erfüllung der obigen Vorschriften bestimmt und tritt im Ungehorsamssalle wiederholle Bestrasung ein.

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