Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892. (19)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Volume count:: 19

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1892

Copyright:: Ewiger Bund

Law Gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Einführung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bayern betr.

Volume count:: 468II.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

436 81. Der jeweilige Vorstand des Hygienischen Institutes der Universität zu München, des Laboratoriums für angewandte Chemie an der Universität zu Erlangen und des Techno— logischen Attributes der Universität zu Würzburg ist unter dem Titel „Direktor der k. Unter- suchungsanstalt für Nahrungs= und Genußmittel“ zugleich Vorstand der damit verbundenen Untersuchungsanstalt und bekleidet diese Stelle als Nebenfunktion gegen Bezug einer von dem k. Staatsministerium des Innern im Benehmen mit dem k. Staatsministerium des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten zu bestimmenden jährlichen Remuneration. Jeder Anstalt wird ein Inspektor und die erforderliche Anzahl von Assistenten beigegeben. Die Inspektoren werden unter Einreihung in die Klasse XI Lit, b des mit Allerhöchster Verordnung vom 11. Juni 1892, die Gehaltsbezüge der pragmatischen Staatsdiener be- treffend, (Gesetz= und Verordnungsblatt Seite 209) bekannt gegebenen Gehaltsregulatios Anlage C von Uns ernannt, die Assistenten auf Vorschlag des Akademischen Senates der betreffenden Universität durch das k. Staatsministerium des Innern im Benehmen mit dem k. Staatsministerium des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten gegen Bezug eines Jahresgehaltes, jedoch ohne Anspruch auf Pension oder Sustentation in widerruflicher Weise aufgestellt werden. § 2. Die Direktoren, die Inspektoren und die Assistenten werden auf die gewissenhafte Er- füllung ihrer Obliegenheiten eidlich verpflichtet. Außerdem haben dieselben den Verfassungseid (Titel X § 3 der Verfassungsurkunde) sowie den durch die Allerhöchste Verordnung vom 15. März 1850 (Regierungeblatt Seite 241) vorgeschriebenen Eid, soweit sie diese Eide noch nicht geleistet haben, zu leisten. § 3. Die Direktoren der Untersuchungsanstalten werden im Falle der Verhinderung durch die Inspektoren vertreten; außerdem sind dieselben befugt, nach Gutbefinden den Iunspektor oder einen der Assistenten zur Vertretung der Anstalt in einzelnen Angelegenheiten vor Gerichten oder Behörden abzuordnen. . §4. DieBcstimmungcnderAllerhöchstcnVerordnungvom1«l·Fcbruar-1875,dicAus- rechnung der Tagegelder und Reisekosten bei auswärtigen Dienstgeschäften der Beamten und Bediensteten des Civilstaatsdienstes betreffend, (Gesetz= und Verordnungsblatt Seite 105) finden auf die Beamten der Untersuchungsanstalten mit der Maßgabe Amwendung, daß die Direktoren der Untersuchungsanstalten unter § 6 Lit. b, die Inspektoren unter S§ 6 Lit. c und die Assistenten unter § 6 Lit. d bortselbst einzureihen sind.

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