Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1893

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IV. Jahrgang, 1893.

Volume count:: 4

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verschiedene Mittheilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ueber die Niederwerfung des Bakoko-Aufstandes in Kamerun.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

824 Subhastation. Während in materieller Beziehung auf die S. die Grundsätze vom Kauf Anwen- dung finden, ist das Verfahren unter Anlehnung an Römische Vorschriften und Alt- deutsche Gebräuche von der Praxis des Gem. Rechts eigenthümlich entwickelt, neuer- dings aber durch Landesgesetze mannigfach umgestaltet worden. Nur in einigen Punkten hat die RéPO. 8§ 755—757 wieder Gem. Recht hergestellt. Im Uebrigen gilt in Preußen als Grundlage des jetzigen Rechts a) für die alten Provinzen, in denen die Allgem. Gerichts-Ordn. Gesetzeskraft hatte, an Stelle des Tit. I. 52 Abschn. 1 derselben und der Verordnung vom 4. März 1834 die S.ordnung vom 15. März 1869, welche hier und da ergänzt wird durch das Eigenthumsgesetz vom 5. Mai 1872; b) für die Rheinprovinz die Verordnung vom 1. August 1822; c) für Hannover die Bürg. Prz. O. § 561—564 2c. Zu diesen und anderen auf einzelne Landestheile beschränkten Verordnungen kommt aber nunmehr das zur Aus- führung der RopO. für die gesammte Preußische Monarchie erlassene Gesetz, betr. die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, vom 4. März 1879. Für Bayern enthält Vorschriften die Bayer. Prz. Ordn. Art. 1038—1138; für das Königreich Sachsen theils das Be#., theils die Verordnung, betr. das Ver- fahren in nicht streitigen Sachen, vom 9. Januar 1865; für Frankreich der code de proc. civ. art. 673 ss. (de la saisie immobilière); endlich für Oesterreich unternimmt eine neue Kodifikation der Entwurf einer CPO., Wien 1881, 88 857 bis 943. — Eine gleichmäßige Ordnung der S. für ganz Deutschland ist erst nach einer gemeinsamen Regelung des Eigenthums= und Hypothekenrechts an Grundstücken zu erwarten. Deshalb und weil zur Grundlage dabei die Preußische S.ordn. mit ihren Ergänzungen genommen werden dürfte, soll hier das Recht der letzteren mit vergleichenden Rück= und Seitenblicken skizzirt werden. — Nach den meisten Rechten unterscheidet man eine nothwendige und eine freiwillige S. Und zwar erfolgt die nothwendige entweder im Wege der Zwangsvollstreckung (Schulden halber) auf Betreiben eines Gläubigers, oder Theilungs halber, wenn ein Miteigen- thümer sie wider Willen des anderen erwirkt. Die Preuß. S. ordn., § 112, be- handelt außerdem als nothwendig die vom Benefizialerben beantragte, durch welche er sich gegen die Nachlaßgläubiger vor jeder Verantwortung aus dem Kaufe deckt. Freiwillig ist dagegen jede nicht nothwendige S. insbesondere die vom Vormund in Bezug auf Mündelgut oder von sämmtlichen Miteigenthümern übereinstimmend beantragte. — Gegenstand der S. sind außer Grundstücken meist auch gewisse selbständige, d. h. in ihrem Bestande von einem Grundstücke unabhängige, Gerechtig- keiten, z. B. eine Fähr-, Zoll-, Schiffsmühlengerechtigkeit, ferner größere Schiffe u. a. m. (S.ordn. § 1, Allg. LR. I. 2, § 9). Doch weichen im Einzelnen die Rechte von einander ab und auch die CPO. hat darin kein gleichmäßiges Recht geschaffen, indem sie in § 757 auf die Landesrechte verweist, und ebenso das Zwangsgesetz in § 1 wieder aufs die bestehenden Vorschriften über die Anwendung der S. auf andere Sachen als Grundstücke. Zuständig zur Leitung der S. (S.richter) war früher regelmäßig wegen der Größe des Objekts und behufs Sicherung des Verfahrens ein Kollegialgericht. An Stelle desselben setzte die S.ordn. im Interesse schnellerer und minder kostspieliger Erledigung einen Einzelrichter mit örtlich be- stimmter Kompetenz. Jetzt beruft auch die CPO. § 755 als Vollstreckungsgericht dasjenige Amtsgericht, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist; vgl. auch § 684 und die Ausdehnung des § 755 durch das Zwangsgesetz § 36. Der Code civ. art. 673 überträgt die S. gar einem Huissier. Was nun im Besonderen I. die S. im Wege der Zwangsvollstreckung angeht, so beruht das Verfahren bei derselben darauf, daß hier, wie beim Konkurse, mit dem Interesse des andringenden Gläubigers die Interessen anderer Personen, insbesondere der Realberechtigten kollidiren, und daher die Zwangsvollstreckung nur in besonderen Formen auszuführen ist. Hiernach ist die S. ihrem Wesen nach kein Prozeß um streitige Rechte, sondern eine Vollstreckungsmaßregel, vor deren An-

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