Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IV. Jahrgang, 1893.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1893

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IV. Jahrgang, 1893.

Volume count:: 4

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Verordnungen und Mittheilungen der Behörden in den Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Kaiserlichen Kommissars für das Schutzgebiet Togo [betreffend die Berichtigung des §. 1 der Verordnung vom 15. Juni, betreffend die Aufstellung einer Statistik über die Einfuhr von Waaren].

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 397 — Verordnung des Kaiserlichen Kommissars für das Schutzgebiet Togo. Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse in den Schutzgebieten, und der Verfügung des Reichskanzlers vom 29. März 1889 verordne ich hiermit, was folgt: Einziger Paragraph. In § 1 der Verordnung vom 15. Juni 1891, betreffend Aufstellung einer Statistik über die Einfuhr von Waaren, ist zu lesen anstatt „Einkaufspreis“ „Einstandspreis am Verzollungsorte", das heißt der Fakturenpreis unter Zuschlag von Speditions-, Fracht-, Kommissions= und Landungsspesen sowie elwaiger Zollgefälle. Sebbe, den 1. Juli 1893. Der Kaiserliche Kommissar. In Vertretung: (L. S.) gez. Boeder. Verordnung des Kaiserlichen Konsuls in Sansibar, betreffend die Ein= und Ausfuhr von Feuerwaffen und deren Munition sowie den Handel mit solchen innerhalb des britischen Protektorates Sansibar. Nachdem die Inseln Sansibar und Pemba durch die General-Akte der Brüsseler Konferenz der in Artikel VII dieser Akte näher spezifizirten Prohibitionszone einverleibt worden sind, und nachdem ferner die Ein= und Ausfuhr von Feuerwaffen und deren Munition, sowie der Handel mit solchen durch die Verordnung Seiner Hoheit des Sultans vom 27. Mai d. Is. mit Genehmigung der Königlich Groß- britannischen Regierung geregelt worden ist, wird hierdurch der eben genannten Verordnung zufolge Be- schlusses der Kaiserlichen Regierung verbindliche Kraft für die unter deutscher Gerichtsbarkeit stehenden Personen beigelegt. Es wird demgemäß verordnet, was folgt: 81. Alle Feuerwaffen, Munition zu solchen und Schießpulver, welche in den Inseln Sansibar und Pemba zur Einfuhr gelangen, müssen auf Gefahr und Kosten des Importeurs in dem von dem Government Seiner Hoheit zu diesem Zwecke bestimmten Niederlagen deponirt werden. 82. Eine Herausnahme der deponirten Wassen u. s. w. aus der Niederlage ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Zollbehörde zulässig, welche der Gegenzeichnung des diplomatischen Agenten und General- konsuls Ihrer Großbritannischen Majestät bedarf. In der Genehmigung soll die Zahl und die Art der herauszugebenden Waffen und Quantitäten von Munition genau angegeben sein. 83. Alle zur Herausgabe gelangenden Feuerwaffen, Pulverfäßchen und Munitionskisten müssen in ein Register eingetragen und mit einer Nummer und einem besonderen Zeichen gestempelt werden. Für die Eintragung und Stempelung wird eine Gebühr von 1 Rupie per Gewehr, Pistole u. s. w. oder per Pulver- fäßchen und Kiste Patronen erhoben. 8 4. Jede Genehmigung zur Herausnahme von Waffen aller Art und Munition seht die schriftliche Zustimmung des diplomatischen Agenten und Generalkonsuls Ihrer Großbritannischen Majestät voraus, welche nur in den folgenden Fällen ertheilt wird: a) an Personen, welche eine hinreichende Garantie dafür bieten, daß die betreffenden Wafsen oder Patronen nicht ohne Genehmigung der zuständigen Behörde an dritte Personen verkauft, verschenkt oder sonstwie übertragen werden; , b)anReiiende,welchemiteinerBeschcinigungihrechgierungversehensinddeanhalts,daßdie Waffen und Munition ausschließlich zu ihrer Vertheidigung bestimmt sind; e) in Fäillen, in welchen eine ausreichende Garantie dafür gegeben ist, daß die fraglichen Waffen zum sofortigen Export nach Hafenplätzen außerhalb der Zone des Artikels VIII der General-Akte

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