Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. V. Jahrgang, 1894.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1894

Title:: Deutsches Kolonialblatt. V. Jahrgang, 1894.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Runderlaß des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika an sämmtliche Dienststellen in Dar-es-Salam sowie an die Bezirks- und Bezirksnebenämter, betreffend Quarantäne-Ordnung für das deutsch-ostafrikanische Schutzgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 104 — . Wilhelm Joost, Kaufmann, preußischer Staatsangehöriger, . Georg San der, Kaufmann, hamburgischer Staatsangehöriger. Zu stellvertretenden Beisitzern: c0 1. Hermann Möller, Buchhalter, preußischer Staatsangehöriger, 2. Wilhelm Jansen, Buchhalter, preußischer Staatsangehöriger, 3. Karl Schneider, Registrator, preußischer Staatsangehöriger, 4. Eugen Altner, Zollamtsassistent erster Klasse, hamburgischer Staatsangehöriger, 5. Richard Hentschel, Kalkulator, preußischer Staatsangehöriger, 6. Josef Herrmann, Postsekretär, hamburgischer Staatsangehöriger, 7. Karl Ewerbeck, Zollamtsassistent erster Klasse, detmoldischer Staatsangehöriger, 8. Max v. Rode, Jollamtsassistent zweiter Klasse, preußischer Staatsangehöriger, 9. Leo Mletzko, Zollamtsassistent erster Klasse, preußischer Staatsangehöriger, 10. Wilhelm Sandgquist, Kalkulator, preußischer Staatsangehöriger, 11. Victor Berg, Registrator, preußischer Staatsangehöriger. Kamernn, den 9. Dezember 1893. Verordnung des Kaiserlichen Gonverneurs von Kamernn, betreffend Einführung eines Eingeborenen-Schiedsgerichts für den Viktoriabczirk.'“) Auf Grund des § 1 des Gesetzes, betrefsend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, verordnet der Kaiserliche Gouverneur, wie folgt: 5 1. Streitigkeiten zwischen Viktorianern, Bakwiris und Subuleuten sind durch den Häuptling des Beklagten zu erledigen, wenn in bürgerlichen Streitsachen der Werth des Streitgegenstandes 100 Mark nicht überschreitet und in Strafsachen den Gegenstand der Urtheilsfindung eine That bildet, deren Ahndung leine höhere Strafe als 300 Mark oder sechs Monate Gefängniß erfordert. § 2. Gegen die Entscheidungen der Häuptlinge ist Berufung an ein nen zu bildendes Eingeborenen- Schiedsgericht zulässig. Dasselbe ist zugleich für die im § 1 gedachten Stämme als erstinstanzliches Gericht zuständig für diejenigen Civil= und Strasprozesse, welche nicht zur Zuständigkeit der Häuptlinge gehören. Das Verbrechen des Mordes und des Todischlages bleibt jedoch der Jurisdiktion des Schiedsgerichts ent- zogen. Auch ist dasselbe nicht befugt, auf Todesstrafe sowie auf eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Johren zu erkennen. 83 Für die Rechtsprechung des Schiedsgerichts find die an Ort und Stelle in Uebing siehenden Gebräuche und Gewohnheiten maßgebend. 8 4. Das Eingeborenen- Schiedsgericht besteht aus fünf Mitgliedern, von welchen eines zu den Vilto- rianern, zwei zu den Bakwiris und zwei zu den Subuleuten gehören müssen. Die Mitglieder sowie deren Sellferrtretr werden durch den Kaiserlichen Gonverneur ernannt. Die Ernennung ist jederzeit widerruflich. 8 5. - Das Schiedsgericht ernennt einen Vorsizendan, welcher die Verhandlungen zu leiten sowie einen Sekretär, welcher über jeden Streilfall ein Protokoll zu führen hat. Das Protokoll, welches das Datum des Sitzungstages, den Namen der Nichter und der Parteien, den Gegenstond und Grund des Rechts- streites sowie die erlassene Entscheidung enthalten muß, ist von dem Vorsitzenden und dem Protokollführer zu unterschreiben. Die Protokolle eines Jahres sind chronologisch zu einem Akienstück zu vereinigen und können von dem Kaiserlichen Bezirlsamtmann in Viktoria jederzeit eingesehen werden. Auch steht dem Leßteren jederzeit frei, den Sitzungen des Eingeborenen-Schiedsgerichts beizuwohnen. 86. Gegen die Entscheidungen des Schiedsgerichts ist Berufung an den Kaiserlichen Bezirksamtmann zussig Dieselbe muß binnen einer Woche nach Verkündung der Entscheidung schristlich oder mündlich beim Kaiserlichen Bezirlsamt eingelegt werden. vergl. D. Kol. Bl. 1892, S. 373

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