Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1894

Title:: Deutsches Kolonialblatt. V. Jahrgang, 1894.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1894

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse der Landesbeamten in Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(No. 1906.) Allerhöchsie Kabinetsorder vom 21. Juni 1838., die Bereitung und Feilstellung eines besonderen Biehsalzes und die Ueberlassung von Salz gegen ermäßigte Preise zu gewerblichen Zwecken betreffenk. A## ien mehrseitig wiederholten Wunsch der Landwirthe, im Interesse der Landwirthschaft den Verbrauch des Salzes für das Vieh durch Ermaßigung des gesetzüichen Salzpreises möglichst zu erleichtern, genehmige Ich, nach dem Antrage des Staatsministeriums vom 26. April d. J., daß zu diesem Behufe versuchsweise ein besonderes Salz unter der Benennung: Viehsalz, bereitet, und in einer bestimmten Quantität zu einem geringeren, als dem gesetzlichen Preise, den Landwirthen und andern Giebbesitzern jährlich verkauft werde. enehmige ferner, daß, wie schon seither mit Meinem Zulaß geschehen ist, solchen abrik-Anstalten, die zur Darstellung ihrer Erzeugnisse das Salz in namhafter Menge verbrauchen, und um die Konkurrenz des Auslandes zu bestehen, einer von dem Finanzminister zu ermessenden Erleichterung dabei bedürfen, auch in der FColge die erforderliche Quamtität, under Kontrole der VDerwendung, zu ermapßig- ten Preisen überlassen werde. In gleicher Art bewendet es für jetzt, wegen des Salzverbrauchs der Herings-Salzereien und der Anstalten zur Bereitung des gesalzenen Fleisches für den seewärts zu treibenden Aussfuhrhandel, bei den Er- leichterungen, welche solchen gewerblichen Uncernehmungen durch Ermäbigung des Salzpreises bisher zugestanden sind, so wie bei dem PVerfahren, welches der Finanzminister hiebei in Anwendung gebracht hat. Was die Anordnungen be- triftt, die in Ausführung Meiner vorstehenden Bestimmungen bei dem Debit des Piehsalzes und der Ueberlassung des den Fabrik-Anstalten benöthigten Sal- zes zu beobachten sind, so finde Ich das Mir vorgelegte, hierbei zurückfolgende Regulativ angemessen; und ermächtige Sie, den Finanzminister, demselben gemaoß zu verfahren. Zur Verhütung mißbrauchlicher Verwendungen des zu ermaßigten Preisen verabfolgten Salzes bestimme Ich, nach den Anträgen des Secaats- Ministeriums: 1) Wer das zu ermäßigten Preisen empfangene Salz ganz oder hheil- weise an Andere überläßt, oder zu andern, als den bestimmten Zwecken verwendek, hat nicht nur die an den gesetzlichen Preisen ihm erlassene Summe zur Steuerkasse nachzuzahlen, sondern auch, als Strase der mißbrauchlichen Verwendung, den zehnfachen Betrag des nachzuzahlen- den Prebe und Falls derselbe unter 50 Rthlr. beiraͤgt, oder eine be- stimmte Summe überhaupt nicht zu ermitteln ist, mindestens 50 Rehlr. zu entrichten. Sowohl der Betrag der Preis-Differenz als die Strafe sind von demsenigen einzuziehen, der das Salz zum ermäßigten Preise begehrt und empfangen hat, ohne Rücksicht, ob der Mißbrauch durch ihn selbst oder durch Andere, und ob er mit seiner Zustimmung oder ohne sein Vorwissen verübt ist. 2) Außerdem gehen die Kontravenienten (Nr. 1.) der Begünstigung, Salz zu ermäßigten Preisen zu erhalten, für immer verlustig, welches auch (No. 1906.) dann

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