Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VI. Jahrgang, 1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1895

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VI. Jahrgang, 1895.

Volume count:: 6

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 222 — 1) Näheres in der G.-O., § 85 bis 88. Der Ausschuß muß sich alljähr- lich wenigstens einmal versammeln (G.-O., § 85). Ergänzung des Aus- schusses: Gesetz vom 6. Mai 1899 Nr. 31, § 17, N. L.-O., § 113, Z. 3. 8 151. 3. Vortrag der vorgenommenen Geschäfte bei der Ständeversammlung.:). Ein Mitglied des Ausschusses hat von den zwischen den Landtagen vorgekommenen Geschäften auf dem nächsten Land- tage?) der Ständeversammlung ausführlichen Vortrag zu erstatten. 1) Der Entwurf der N. L.-O. beauftragte den Präsidenten des Ausschusses mit der Berichterstattung. An die Stelle des mündlichen Vortrages ist bei der großen Anzahl der vom Ausschuß in der Regel zu erledigenden Sachen von vornherein schriftliche Berichterstattung getreten; die Anfertigung des Berichtes liegt dem Landsyndikus ob. Auf den ersten Landtagen wurde der Bericht des Ausschusses von einer besonders hierzu gewählten Kommission vor der Be- ratung in der Versammlung noch einer Nachprüfung darauf unterworfen, ob der Ausschuß innerhalb der Grenzen seiner verfassungsmäßigen Befugnisse und mit Wahrnehmung aller seiner Pflichten gehandelt habe. Seit dem Anfange der 50er Jahre ist diese Einrichtung als unnütz aufgegeben. — Vertraulich dem Ausschuß Überwiesene Sachen werden der Landesversammlung in geheimer Sitzung durch Vorlesen mitgeteilt. 2) Auch wenn er ein außerordentlicher ist (Auslegung der Ständever- sammlung vom 14. Mai 1839). Dritter Ablschnmitt. § 152. Geschäftsordnung. Die näheren Bestimmungen über die Verhandlungen und die Form der Berathungen und Abstimmungen in der Stände- versammlung und dem Ausschusse sind in der landschaftlichen Geschäftsordnung enthalten, welche zwar keinen Bestandtheil der Verfassung bildet, aber nur durch Uebereinkunft zwischen dem Landesfürsten und den Ständen abgeändert werden kann). 1) Und zwar, da sie zu den Gesetzen gehört, die mit der N. L.-O. erlassen sind, nur mit Zustimmung der Landesversammlung selbst. Die zurzeit geltende G.-O. vom 20. Jannar 1893 Nr 8 ist nur eine Redaktion, die in- folge des Gesetzes vom 6. Juni 1892 Nr. 22 veranstaltet ist, und daher unter

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Object: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

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