Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1896

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Marshall-Inseln.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 381 — 811. Ablehnung der Aufnahme. Eignet sich der Unterzubringende nicht für das Hospital oder ist keine Stelle für ihn offen oder bestehen sonft Bedenken gegen die Aufnahme, so wird der Antrag abgelehnt. 8 12. Allgemeine Bedingung der Aufnahme. Jede Aufnahmegenehmigung erfolgt, auch ohne ausdrücklichen Hinweis darauf, unter der Bedingung, daß die Beteiligten allen Bestimmungen des gegenwärtigen Regulativs unterworfen sind. Jede im Gesetz= und Verordnungsblatt veröffentlichte Anderung der Aufnahme= und Verpflegsbedingungen gilt von ihrer Einführung an ohne weiteres auch für jeden vor- handenen Verpflegsfall, ohne daß es einer besonderen Eröffnung an die Beteiligten oder einer besonderen Vereinbarung bedarf. Dies gilt insbesondere auch von Anderungen der Verpflegssätze. l 13. Besondere Bedingungen der Aufnahme. Zu den Bedingungen, unter denen die Aufnahme erfolgt, gehören auch die nach- stehenden: 1. Jeder Aufgenommene ist den Bestimmungen der jeweilig geltenden Hausord- nung unterworfen und hat keinen Anspruch auf das unveränderte Fortbestehen der dermaligen Hospitaleinrichtungen. Er hat den Anordnungen der Hospital= verwaltung genau nachzukommen, sich, insofern er hierzu nicht ganz unfähig ist, auf irgend eine nützliche Art zu beschäftigen und sich den ihm übertragenen, seinen Kräften entsprechenden Hausarbeiten und sonstigen Verrichtungen willig zu unter- ziehen, auch sich eines nüchternen, stillen, verträglichen und sittlichen Wandels zu befleißigen. 2. Nach dem Ermessen des Ministeriums des Innern hat der Aufgenommene mit dem Landeshospitale einen dem Erbrechte desselben entsprechenden förmlichen Erb- vertrag abzuschließen, dabei aber zugleich alle über sein Vermögen oder über einzelne Teile desselben etwa bereits getroffene Verfügungen, soweit sie wider- ruflich und dem Hospitalerbrechte nachteilig sind, zu widerrufen. Den Wortlaut des Erbvertrages schreibt das Ministerium des Innern vor. Die hierdurch verursachten Kosten hat der Aufgenommene oder der sonst Zahlungs- pflichtige zu tragen.

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