Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1896

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VII. Jahrgang, 1896.

Volume count:: 7

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

$ 9. Das konstitutionelle Königtum. 205 demselben der zeitige Regent, mag er nach Art.57 ge- wählt sein, oder als Glied des Königlichen Hauses nach Art. 56 die Regentschaft zunächst übernommen haben, weichen (II. K., S. 354). Der Regent nimmt während der Regentschaft auch die Rechte des Hauptes der Königlichen Familie wahr; doch ist er nicht notwendig Vormund des minder- jährigen Königs (II. K., S. 354; I. K., S. 1228), wenn ihm auch in diesem Fall die Obervormundschaft ge- bührt. Da der Verfassungsgesetzgeber nur für den Fall einer „dauernden“ Behinderung des Königs, „selbst zu regieren“, und für den diesem gleichgestellten Fall der Minderjährigkeit einen an sich auch ohne Zutun des Herrschers stattfindenden Weg zur Berufung eines Ersatzmannes ausdrücklich angeordnet, lag es un- bedenklich in seiner Absicht, damit auch die Befugnis des Königs anzuerkennen, in den Fällen einer nicht- dauernden Regierungsbehinderung sich selbst einen Stellvertreter zu bestellen. Für die Richtigkeit dieser Auffassung spricht auch sowohl der Umstand, daß be- reits während der Verfassungsrevision, die freilich nicht durch eine positive Verfassungsvorschrift ge- schlichtete Frage aufgeworfen ward, „wie eg gehalten werden solle, wenn der König durch längere, aus freier Entschließung hervorgegangene Abwesen- heit an der Ausübung der Regierungsgewalt verhindert sein und dadurch die Notwendigkeit einer tempo- rären Substitution herheigeführt werden sollte“ (I. K., S. 1227), als der unbezweifelbare Rechtsgrund- satz, daß zugunsten des Herrscherrechts die Präsum- tion spricht. In der bloßen verfassungsmäßigen Be- schränkung der Regentschaft auf die Fälle einer „dauernden“ Regierungsbehinderung muß geradezu eine stillschweigende, für selbstverständlich erachtete De- legation des Königs gefunden werden, sich durch einen

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