Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Index

Title:: Litteratur-Verzeichniß.

Document type:: Periodical

Structure type:: Index

— 105 — keit gehsrt. Es sollen ndmlich in der Feuerversicherungs-Sozietät der Osftpreu- ßischen Landschaft vier Klassen der Gebqude Statt finden und es gehören: zur ersten Klasse: Massive Gebdude mit ganz feuerfesten Umfassungs- mauern, wozu auch Lehmwände geh#ren, mit masstven Giebeln und einer Bedachung von giegeln, Schieser oder Metall. zur zweiten Klasse: nicht massive Gebdude mit einer Bedachung von Ziegeln, Lehm, Schiefer oder Metall; zur dritten Klasse: Gebäude, die weder zu den beiden ersten Klassen, noch zu der vierten Klasse gehören; zur vierten Klasse: die im §. 8. bezeichneten, nur bedingungsweise ver- sicherungsfaͤhigen Gebaͤude. 8. 31. Hiernach hat uͤber die Klasse, in welcher ein zur Versicherung angemeldetes Gebdude gestellt werden soll, auf das Gutachten des Bezirkskomitẽ die Feuersozietaͤt zu bestimmen. Das Bezirkskomité hat dem Eigenthümer das eutl seines Gutachtens sogleich, damit der Letztere, wenn er es nöthig findet, seine Rechte bei der Direktion vor deren Entscheidung ndher ausführen. könne, hiernadchst aber auch die Emscheidung der Direktion bekannt zu machen. Bei dieser Begutrachtung und respektive Entscheidung dient die vom Ge- bdude beigebrachte Beschreibung zur Grundlage, und wenn etwa diese wider Vermuthen über irgend einen wesentlichen Umstand nicht hinlängliche Auskunft gäbe, so kann solche von dem Eigenthümer selbst, oder von dem Bezirkskomité oder sonst nach Gutfinden auf dem kürzesten Wege erfordert werden. 6. 32. Ist der Eigenthümer mit der Bestimmung der Direktion zufrie- den, ß hat es dabei sein Bewenden; will er sich derselben aber nicht unterwer- fen, so steht ihm nach seiner Wahl der Weg des schiedsrichterlichen Verfah- rens (. 22) oder des Rekurses an den Ober-Präsidenten der Provinz und dem- naͤchst an den Minister des Innern und der Polizei zu. é. 33. Die Bestimmung der Sozietckts-Direktion gilt aber jedenfalls einst- weilen dergestalt, daß ein davon abweichendes Resultat des Rekurs= oder schieds- richterlichen Verfahrens erst von dem nächsten, nach Beendigung desselben ein- tretenden ordentlichen Eintritkstermin ab (§. 15.) in Wirksamkeit tritt. Dem Eigenthümer bleibt jedoch unbenommen, bis zu diesem Zeitpunkte von der Ver- sicherung ganz abzustehen. 4. 34. Das Beitragsverhältniß der einzelnen Klassen wird dahin bestimmt, datz alljährlich die Theilnehmer an den WVersscherungen der Gebäude erster Klasse einfach, zweiter Klasse 13, dritter Klasse 1:, vierter Klasse doppelt oder mehr beizutragen haben. « Wenn jedoch der aufzubringende Jahresbedarf (§. 28.) zuvor nach die- sem Verhältniß durch Gesellschaftsrechnung auf die einzelnen Klassen vertheilt (No. 1872.) Jahrgang 1818. Q worden

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Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

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