Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1897

Title:: Deutsches Kolonialblatt. VIII. Jahrgang, 1897.

Volume count:: 8

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

6252 Reichstag. — 196. Sitzung. Freitag den 25. Oktober 1918. (Ebert, Abgeordneter.) (A) dieser Materie eintreten, sie auf das sorgfältigste zu prüfen; das war aber bisher nicht möglich. Die Note ist am gestrigen Nachmittag und Abend hier bekannt ge- worden; noch heute in den Mittagsstunden hat man über die Richtigkeit der Ubersetzung in den eingeweihten Kreisen ernstlich gestritten, sodaß es ganz unmöglich war, in den Fraktionen zur Sache Stellung zu nehmen. Es wäre geradezu unverantwortlich, unvorbereitet in die Verhand- lung einer Frage einzutreten, von der das Schicksal unseres Volkes abhängt. Wenn Herr Graf v. Westarp behauptet, es sei Gewissenspflicht jedes Patrioten, jetzt zu reden, so scheint mir das weniger seiner Uberzeugung zu entsprechen, sondern mehr auf die Wirkung nach außen berechnet zu sein, um Beunruhigung ins Volk zu tragen. (Sehr richtig! links.) Ich glaube, auch wir haben während des Krieges gezeigt, daß wir alles daransetzen, um unsere Pflichten gegenüber unserem Lande und unserem Volke zu erfüllen; (sehr richtig! links) aber es ist auch ein Gebot dieser verantwortungsvollen Stunde, ernstlich zu prüfen, ob nun der richtige Zeitpunkt bereits gekommen ist, diese Note besprechen zu können. Das scheint uns nicht der Fall zu sein. Deshalb schließen wir uns dem Vorschlage des Präsidenten an. (Bravol links.) Präsident: Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Prinz zu Schoenaich-Carolath. Prinz zu Schoenaich-Carolath, Abgeordneter: Meine Freunde schließen sich dem Vorschlage des Heriu Präsidenten an. Wir halten es für unsere patriotische Pflicht, in diesem Augenblick die Note des Herrn Präsi- denten der Vereinigten Staaten nicht zu erörtern, da dieselbe in ihrem authentischen Wortlaut noch nicht vor- liegt. Es wird niemandem in diesem hohen Hause ver- (8) schränkt werden, seine Ansichten und Auffassungen über diese Note hier auszusprechen, und das wird wohl in den nächsten Tagen der Fall sein konnen. Heute aber, wo wir lediglich auf Mitteilungen und Uberlieferungen der Note angewiesen sind, die nicht amtlich beglaubigt sind, können wir umer keinen Umständen diese Note meines Erachtens hier erörtern. Wir glauben dem Vaterlande einen größeren Dienst zu erweisen, wenn wir heute über diese Note schweigen und alles das, was wir darüber denken und empfinden, bei einer geeigneten Gelegenheit in den allernächsten Tagen hier von der Tribüne dieses hohen Hauses aus zum Ausdruck bringen. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Präsident: Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Ledebour. Ledebour, Abgeordneter: Meine Herren, die Aus- schaltung der Fragen, die in der letzten Note Wilsons erörtert werden, ist schon deshalb gar nicht möglich, weil die letzte Rote Wilsons weiter nichts ist als eine aus- gebaute Interpretation der voraufgegangenen Noten. Die voraufgegangenen Noten stehen zur Erörterung. Wie wollen Sie denn die sämtlichen Gedanken, die in der neuesten Note Wilsons enthalten sind, sich aber in mehr oder weniger unvollständiger Form, aber klar erkennbar für jeden intelligenten Menschen bereits in den früheren Noten finden, aus der Erörterung ausschalten und mit diesen Einschränkungen eine Debatte veranstalten? Sie muten dem Herrn Präsidenten etwas ganz Unmögliches zu. Bedenken Sie: die Redner der Debatte gehen auf die Gedanken Wilsons ein, die in seinen früheren Noten ausgeprägt sind; sie erörtern Fragen, die auch in der neuen Note und nur etwas deutlicher wiederkehren. Da muß der Herr Präsident aufpassen: gebraucht der Redner vielleicht ein Wort aus der neuesten Note? Das ist etwas ganz Unmögliches. Ich bitte Sie, im Interesse unseres (O) Herrn Präsidenten, (Heiterkeit) ihn vor einer ganz unmöglichen Aufgabe zu bewahren und die Erörteruug der Note ruhig zuzulassen. Dem Herrn Abgeordneten Ebert gegenüber habe ich nur zu bemerken, daß seine Ermahnung, man solle ge- wissenhaft jede Frage prüfen, die man vor das Haus bringt, vollkommen unnötig ist. So viel Gewissenhaftig- keit hat jeder Abgeordnete. Dazu braucht er nicht die Er- mahnung des Herrn Abgeordneten Ebert. (Sehr richtig! bei den Unabhängigen Sozialdemokraten.) Im übrigen erkenne ich aus den ständigen Bemühungen des Herrn Ebert, seitdem seine Freunde in die Regierung eingetreten sind. — — — (Glocke des Präsidenten.) Präsident: Herr Abgeordneter Ledebour, das ist keine Bemerkung zur Geschäftsordnung! Ledebour, Abgeordneter: — im Rahmen der Ge- schäftsordnung die Debatten hier im Plenum aus zuschalten, nur die Bemühungen eines freiwilligen Regierungs- kommissars. Präsident: Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Dr. Mayer (Kaufbeuren). Dr. Mayer (Kaufbeuren), Abgeordneter: Auch meine Freunde teilen die Ansicht des Herrn Präsidenten. Uber allem steht uns das Wohl des Vaterlandes. Das Wohl des Vaterlandes erfordert aber in dieser Stunde von uns, daß wir nach außen hin hier nichts tun, was der schlicßlichen Stellungnahme unserer Regierung in unan- genehmer Weise präjudizieren könnte. Dafür hat das Volk volles Verständnis. Präsident: Zur Geschäftsordnung hat das Wort M) der Herr Abgeordnete Graf v. Westarp. Graf v. Westarp, Abgeordneter: Meine Herren, ich habe mich für verpflichtet erachtet, dasjenige vorzu- tragen, was wir von unserem Standpunkte und unserer Auffassung aus als unsere Gewissenspflicht und als unsere patriotische Pflicht in diesem Augenblick zu sagen uns für genötigt halten. Ich habe keinem der Herren, die darüber von ihrem Standpunkte aus anderer Ansicht sind, meinerseits den leisesten Vorwurf gemacht. (Nal nal bei den Sozialdemokraten.) — Nicht den leisesten Vorwurf. Ich habe das Recht anderer Parteien, über diese Frage anders zu denken, in keiner Weise angefochten. Ich habe nur von unserer Gewissenspflicht und von der Pflichterfüllung gesprochen, die wir als eine patriotische Pflicht des Tages ansehen. Dann aber bitte ich, uns auch dasselbe Recht zuzugestehen, daß wir hier nach unserer Pflicht handeln, und wenn wir das tun, daß nicht mit beleidigenden Anwürfen geant- wortet wird. Wenn Herr Ebert wirklich gemeint haben sollte, daß wir unsere schweren Sorgen und Empfindungen, die wir um des Eindrucks nach außen willen aufgeputzt hätten, so war das ein beleidigender Vorwurf, der unter mir steht. Präsident: Zur Geschäftsordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Bruhn. Bruhn, Abgeordneter: Ich habe für uns die Er- klärung abzugeben, daß wir der Ansicht sind, daß es nicht angebracht ist, heute in die Erörterung der Note einzutreten. Präsident: Meine Herren, von den Parteien und Rednern, die für eine Besprechung der Wilson-Note im Rahmen der heutigen Generaldiskussion entgegen den Be-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Verhandlungen des Reichstags. 314. Band. (314)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results