Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1898

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bandzählung:: 9

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1898

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 7.

Bandzählung:: 7

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Theil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Deutsch-Neu-Guinea.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat. 21 Artikel 40. Die Errichtung von Lehen ist untersagt. Der in bezug auf die vorhandenen Schen noch bestehende Lehnsverband soll durch gesetzliche Anordnung aufgelöst werden. Artikel 40, welcher früher lautete: Die Errichtung von Lehen und die Stiftung von Familien- fideikommissen ist untersagt. Die bestehenden Lehen und Familien- fideikommisse sollen durch gesetzliche Anordnung in freies Eigen- tum umgestaltet werden. Auf Familienstiftungen sinden diese Bestimmungen keine Anwendung, hat seinc jetzige Fassung durch das Gesetz vom 5. Junt 1852 Art. 2 erhalten. Vgl. E. G. zum B. G. B. Art. 59. Artikel 41. Die Bestimmungen des Art. 40 finden auf Th wonlehen und auf die außerhalb des Staats liegenden Lehen keine An- wendung. Artikel 41 lautete früher: Vorstehende Bestimmungen finden auf die Thronlehen, das König- liche Haus= und Prinzliche Fideikommiß, sowie auf die außerhalb des Staats belegenen Lehen und die ehemals reichsunmittelbaren Besitzungen und Fideikommisse, insofern letztere durch das dentsche Bundesrecht gewährletstet sind, zurzett keine Anwendung. Die Rechtsverhältutsse derselben sollen durch besondere Gesetze geordnet werden. Seine jetzige Fassung hat der Artikel 41 durch das Gesetz vom 5. Juni 1852 Art. 3 erhalten. Artikel 42. Ohne Entschädigung bleiben aufgehoben, nach Maßgabe der erangenen besonderen Gesetze: 1) das mit dem Besitze gewisser Grundstücke verbundene Recht der Ausübung oder Übertragung der richterlichen Gewalt (Tit. VI) und die aus diesem Rechte fließenden Exemtionen und Abgaben: 2) die aus dem gerichts= und schutzherrlichen Verbande, der früheren Erbuntertänigkeit, der früheren Steuer= und st herstammenden Verpflichtungen. Mit den aufgehobenen Rechten fallen auch die Gegen- leistungen und Lasten weg, welche den bisher Berechtigten dafür oblagen.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Die Verfassungsurkunde für den preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung