Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1898

Title:: Deutsches Kolonialblatt. IX. Jahrgang, 1898.

Volume count:: 9

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personal-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

216 (Trödelhandel pp.) Geschäftsbücher, die nicht mehr benutzt werden sollen, sind unter Angabe des Tages abzuschließen, dem Gemeindevorstand zur Beglaubigung vorzulegen und 5 Jahre lang aufzubewahren. 8 2. Solchen Geschäften, die mit unedlem altem Metallgerät oder unedlem Metall- bruch Kleinhandel treiben, kann der Bezirksdirektor nach Anhörung der Handels- kammer und der Staatsanwaltschaft erlauben, für diesen Geschäftszweig statt des in § 1 bezeichneten Geschäftsbuchs ein Einkaufs= und ein Verkaufsbuch getrennt zu führen, wenn der Betrieb des Geschäfts ausreichende Sicherheit gegen einen Mißbrauch des Trödelhandels bietet. Das Einkaufs= und das Verkaufsbuch sind nach den nachstehenden Mustern B und C zu führen. Die Bezeichnung jedes einzelnen Gegenstandes kann unterbleiben, es genügt eine Gattungsbezeichnung. Im übrigen gelten für das Einkaufs= und für das Verkaufsbuch dieselben Bestimmungen wie für das in § 1 bezeichnete Geschäftsbuch. Der Bezirksdirektor kann die Erlaubnis zurücknehmen, wenn die Voraussetzungen nicht mehr bestehen, unter denen sie erteilt war. 8 3. Vor Abschluß eines jeden Einkaufs hat sich der Trödler über die Person des Verkäufers und darüber zu vergewissern, ob der Verkäufer zur Verfügung über den Gegenstand berechtigt ist. Mit Minderjährigen darf der Trödler ohne schrift- liche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters kein Geschäft abschließen. Besteht der Verdacht, daß ein Gegenstand auf unredlichem Wege erworben ist, so ist der Trödler verpflichtet, den Gegenstand anzuhalten und an die Polizei- behörde abzuliefern. Dies gilt besonders von den Gegenständen, die nach polizei- licher Mitteilung dem Eigentümer durch eine strafbare Handlung oder durch Ver- lieren abhanden gekommen sind. 8 4. Gegenstände, von denen der Trödler erfahren hat, daß sie mit Personen oder Tieren in Berührung gekommen sind, die an übertragbaren Krankheiten gelitten

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1914. (98)

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