Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 6. Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen. Vom 4. September 1831.

Handbuch für Gemeindeschreiber, Bürgermeister, Gemeinde- und Stiftungsverwaltungen nach Maßgabe der neuen Sozial-Gesetze und Vollzugs-Vorschriften.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: oeffentliches_recht_der_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: goez_oeffentliches_recht_der_gegenwart_band_2_1908

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band 2. Das Staatsrecht des Königreichs Württemberg.

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: wuerttemberg

Publication year:: 1908

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Organisation des Staates.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Kapitel. Die Ständeversammlung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: C. Die einzelnen Ständemitglieder.

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Chapter

Title:: § 31. Die Rechte und Pflichte der Ständemitglieder.

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Structure type:: Chapter

Tit. VII. Sanitäts-Polizei. 101 6) die Anlegung von Baumpflanzungen und Alleen; 7) die Entfernung alter baufälliger Barracken, die Reparatur bau- fälliger Wohnungen und der neue Bewurf und Anstrich derselben. Ueberall, wo in dieser Beziehung Wesentliches geleistet wurde, ge- schah dieses durch Vereine, welche mit Rath und That halfen und mit gutem Beispiel vorangingen. Allein oft sind die reichsten Ortschaften die schmutzigsten. Ziffer 1A. Handhabung der Viktualien-Polizei.) Der Bürgermeister hat darüber zu wachen: a) daß die Bäcker vollwichtiges, gutgebackenes, wohlausgetrocknetes, genießbares Brod feilhaben und nicht mehr hiefür nehmen, als sie die Taxe selbst festgesetzt haben; endlich daß sie die Preise ihrer Backwerke auf eine sichtbare. Weise bekannt machen; b) daß die Metzger gesundes, genießbares Fleisch und keine ver- dorbenen gesundheitsschädlichen Wurstwaaren feil haben, in ihren Läden und Schlachthäusern, so wie in ihren Geräthen strenge Rein- lichkeit halten, daß sie kein zu leichtes Gewicht führen, ihr Schlacht- vieh vorschriftsmäßig beschauen lassen und die Preise ihres Fleisches aushängen) daß die Wirthe kein schaales, trübes, saures, gesundheitsschädliches Bier verzapfen, die Bierpreise öffentlich an schreiben und keine un- geaichten Gläser führen; d) daß die Müller in ihren Mühlen die größte Reinlichkeit halten, und kein zu leichtes Gewicht oder falsche Maße führen; ee) daß Krämer und Viktualienhändler keine gesundheitsschäd- lichen Lebensmittel feilbieten, rechtes Maß und Gewicht führen und in ihren Läden Reinlichkeit halten; 4) daß kein unreifes Obst feilgeboten und zu Markt gebracht wird; 9) daß die zum Verkauf bestimmte Milch nicht mit Wasser vermischt ist, und endlich h) daß keine gesundheitsschädlichen Häfnerwaaren feilgeboten werden *) Nach Art. 196 werden Gewerbetreibende, welche die Taxe für die Lebensmittel überschreiten und Lebensmittel feil haben, welche an Maß, Gewicht und Beschaffenheit dem taxordnungsmäßigen Gehalt nicht ent- sprechen, bis zu 25 fl. gestraft und die Waaren konfiszirt. Art. 198 ordnet an, daß Bäcker, Brod= und Mehlhändler, Brauer, Bierwirthe, Metzger und andere zum Verkauf von Fleisch berechtigte *) Allerhöchste Ministerial-Entschließung vom 6. Juni 1863. Kreisamtsblatt für Unterfr anken Nr. 77 Seite 873. **) Freigabe der Fleischtaxe. Hohe Regierungs- Entschließung vom 1. April 1868. Kreisamtsblatt 1868 Seite 433. Allerhöchste Königliche Verordnung vom 18. September 1869. Kreisamtsblatt für Unterfranken Nr. 130 Seite 1513.= 77%) Hohe Regierungs- Entschließung vom 3. Mai 1869. Kreisamtsblatt für Unter- franken Nr. 63 Seite 765. Desgleichen vom 27. August 1869. Kreisamtsblatt für Unterfranken Seite 149.

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