Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1911

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXII. Jahrgang, 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kolonialwirtschaftliche Mitteilungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Lohn, Kostgeld und Natural— bezüge. Fortsetzung. Weihnachts-, Meß= und Jahrmarkts- geschenke. Livree. Beschaffenheit von Kost und Wohnung. Fortsetzung. Fälligkeit von Kostgeld und Natural- bezügen. Fälligkeit des Lohnes. Geldentschädig- ung für Na- turalbezüge. — 154 behandeln (§85 Nr. 2) und es gegen Schaden, sowie gegen unrechtmäßige Zumuthungen dritter Personen nach Kräften zu schützen (§ 85 Nr. 4). 48. Der Lohn für die Dienste und die Festsetzung, ob und inwieweit solches durch baares Geld oder durch Naturalien, mit oder ohne Beköstigung, gewährt werden soll, hängt sowohl bei dem häuslichen, als auch bei dem landwirthschaftlichen Gesinde ohne Ausnahme von freier Uebereinkunft bei der Vermiethung ab. 49. Insofern bei der Vermiethung hierüber nichts Bestimmtes ausgemacht worden ist, muß dasjenige an Lohn, Kostgeld oder Naturalbezügen gewährt werden, was einem Gesinde derselben Klasse an dem Orte zur Zeit der Vermiethung gewöhnlich gegeben wurde. &b0. Weihnachts-, Meß= und Jahrmarktsgeschenke kann das Gesinde nur auf Grund eines ausdrücklichen Versprechens fordern. Daraus, daß die Dienstherrschaft ein solches Geschenk aus freiem Willen ein oder mehrere Mal gegeben hat, folgt noch keine Verbindlichkeit, dasselbe bei der Wiederkehr desselben Festes, oder der folgenden Messen und Jahrmärkte überhaupt, oder in derselben Maße und Quantität wieder zu geben. § 51. Wenn männliche Dienstboten besondere Dienstkleidung erhalten, so bleiben, wenn nicht etwas Anderes ausdrücklich vereinbart wurde, die dazu gehörigen Stücke im Eigenthume der Herrschaft. & 52. Ist neben dem Lohne Kost versprochen worden, so ist selbige in genießbaren, zur Sättigung hinreichenden Speisen zu geben. Es sind dem Gesinde der Gesundheit nicht nachtheilige Wohnungs= und Schlafräume zu gewähren. #53. In Fällen, wo über die Beköstigung und Wohnung Streit entsteht, ertheilt im Mangel bestimmter Verabredung die Polizeibehörde über die Menge und Beschaffen- heit derselben nach den § 49 vorgezeichneten Grundsätzen vorläufige Entscheidung (§ 114). Jede Klage des Gesindes über die Beschaffenheit der Speisen erledigt sich, sobald dasselbe die nämliche Kost erhält, welche der Dienstherr mit den Seinigen selbst genießt. 8 54. Die anstatt der täglichen Beköstigung versprochenen Kostgelder oder Natural- bezüge sind im Mangel anderer ausdrücklicher Bestimmungen dem Gesinde am Anfange jeder Woche zu verabreichen. * 55. Der Dienstlohn ist in den verabredeten oder jedes Orts gewöhnlichen Ter- minen, oder, wenn darüber nichts bedungen oder hergebracht ist, in vierteljährlichen, und bei dem monatsweise gemietheten Gesinde in monatlichen Fristen zu bezahlen. *56. In allen Fällen, wo für die Kost und etwaige sonstige Naturalbezüge eine Vergütung in Geld gewährt werden muß, bestimmt sich deren Betrag, dafern er nicht

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