Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1899

Title:: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Zollordnung für das deutsch ostafrikanische Schutzgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 563 — Die von der Deutsch-ostafrikanischen Gesellschaft geprägten Münzen. Gebrauchtes Handwerkszeug und ähnliche Geräthschaften, welche Handwerker oder Künstler, die sich in Deutsch-Ostafrika niederlassen wollen, mit sich führen. 8. Pbhysikalische, medizinische und ähnliche Instrumente, welche nicht zu Handelszwecken eingeführt werden, sowie Arzneien, gedruckte Bücher, Drucksachen, Muster ohne Werth, Statuen, Bilder mit und ohne Rahmen; ausgenommen sind: photographische Apparate und Zubehör sowie Bücher, deren Blätter Raum zum Nachschreiben und Nachzeichnen gewähren, und zu Rechnungen, Etiketten, Frachtbriefen rc. vorgerichtetes Papier. 9. Haushaltungsgegenstände, Möbel, fertige Kleider und fertige Wäsche, welche zum Zwecke dauernder Niederlassung als Anzugs= oder Heirathsgut einwandernde Personen für ihre eigenen Haushaltungen einführen und wenn sie die dauernde Niederlassung im Schutzgebiete durch eine bezirksamtliche Be- scheinigung nachweisen. 10. Sämmtliche Gegenstände, welche von christlichen Missionen eingeführt, unmittelbar den Zwecken des Gottesdienstes der christlichen Bekenntnisse, des Unterrichts und der Krankenpflege dienen. 11. Kleinere Mengen von Verbrauchsartikeln, welche Reisende in ihren Koffern bei sich führen, wenn der Werth derselben 5 Rupien nicht übersteigt. Gebrauchte Kleider und Wäsche, nicht zum Verkauf eingehend. 12. Lebende Thiere aller Art. 13. Solche Waaren, welche aus dem deutschen Gebiet in das Ausland behufs Reparatur oder Abänderung gegangen waren und wieder eingeführt werden, wenn sie bei der Ausfuhr einem Hauptzollamt oder Zollamt 1. oder 2. Klasse zur Wiedereinfuhr angemeldet waren, und diese binnen neun Monaten vom Tage der Ausfuhr stattfindet, auch die Waaren selbst durch die Reparatur keinen höheren Werth erhalten haben, als sie ursprünglich im Zustande der Neuheit besaßen. 14. Sämereien, Pflanzen, Bäume und andere zum Anbau bestimmte Gewächse. Anmerkung. ½, *½ sind Mais, Negerkorn, Reis, Chiroko und dergleichen hiesige Landeserzeugnisse nicht anzusehen. 15. Gebrauchte leere Fässer, Kisten, Säcke, Blech= und andere Emballagen, welche mit der Bestimmung der Wiederausfuhr im gefüllten Zustande eingeführt werden. Neue derartige Emballagen unter Festhaltung der Identität, Kontrole der Wiederausfuhr und Sicherstellung der Einfuhrabgaben (ein Jahr lang) für den Fall, daß die bezeichneten Verpackungen im Inlande verbleiben. 16. Grabsteine und Grabschmuck, wenn sie nicht zu Handelszwecken eingeführt werden. 17. Verzehrungsgegenstände aller Art, welche in den Messen der Gouvernements-Lazarethe Verwendung finden, auf diesbezügliche Bescheinigung des dem Lazareth vorstehenden Arztes. 18. Düngungs= und Desinfektionsmittel, sofern sie von Plantagen selbst eingeführt und verwendet werden. 5 Gonvernementskurs in Deutsch-Ostafrika. Der amtliche Kurs der Rupie für den Monat Dezember v. Is. ist durch das Kaiserliche Gouverne- ment von Deutsch-Ostafrika auf 1,3875 Mark = 1 Rupie festgesetzt worden. « Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs von Kamerun. In Abänderung der Verordnung vom 30. September 1897, betreffend die Einfuhr von Munition und Waffen im Südbezirk des Schutzgebietes, verordne ich hiermit, wie folgt: 81. Die §§ 1 und 4 sowie der zweite Absatz des § 3 der oben angezogenen Verordnung werden hiermit aufgehoben. – 2. An Stelle des ersten Absatzes des § 3 der Verordnung tritt: „Zuwiderhandlungen gegen § 2 der Verordnung werden mit Gefängniß bis zu drei Monaten bestraft.“ 83. Die Verordnung vom 16. März 1893, betreffend die Einfuhr von Munition und Waffen, tritt für das ganze Schutzgebiet wieder in Kraft, soweit dieselbe nicht durch Verordnung vom 22. April 1897, betreffend Bekämpfung und Verhütung der Sklavenjagden des Häuptlings Ngila von Wute, eingeschränkt und modifizirt ist. · Kamerun, den 14. November 1898. Der Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) (gez.) v. Puttkamer.

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