Allgemeines Staatsrecht.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1899

Title:: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Volume count:: 10

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kolonialrath.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Münzgesetzgebung und Bankwesen. 451 Ein Münzsystem erledigt die Frage, was zunächst Geld in rechtlichem Sinne ist, d. h. was in Zahlung genommen werden muß, besonders die Frage sodann, wer Münzen prägen lassen darf (nirgends ist gesagt, daß dies nur das Reich dürfte), endlich aus welchem Metall, mit welcher Legierung die Prägung zu erfolgen hat. Unter Papiergeld sind nicht bloß solche Urkunden zu ver- stehen, welche Zwangskurs haben — also im juristischen Sinne Geld sind — sondern nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch auch alle unverzinslichen, auf den Inhaber gestellten, sofort zahlbaren Schuldurkunden des Reichs oder eines Bundesstaats. Theoretisch ist die Zuständigkeit des Reichs, Papiergeld auszu- geben, nicht unbestritten gewesen, jedenfalls hat es sich durch das Gesetz betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen vom 30. April 1874 diese Kompetenz beigelegt. Eine der ersten Aufgaben des Norddeutschen Bundes und des Reiches war es, der unglaublichen Verworrenheit im Münzwesen und der Gefahr des ungedeckten Notenumlaufs (ca. 425 Millionen Mark Ende 1870) ein Ende zu machen. Nachdem durch ein Gesetz von 1870 die Ausgabe von Bank- noten und Papiergeld von einem Reichsgesetz abhängig gemacht und so eine Sicherungsmaßregel getroffen war, schritt man zur positiven Münzreformd durch das Gesetz vom 4. Dezember 1871 betr. Ausprägung von Goldmünzen. Die Prägung von 10— (Kronen) und 20-Markstücken (Doppelkronen) wurde an- geordnet. Sodann wurde durch das Münzgesetz vom 9. Juli 1873 für die Ausprägung der nicht in Gold herzustellenden Münzen das Marksystem angeordnet. Somit sollte die gesamte künftige Münzverfassung Deutschlands auf der Grundlage der Reichsgoldwährung und Mark- rechnung geregelt sein. 6 Daneben ordnete das Gesetz die Ausprägung von Reichs- scheidemünzen zu 5, 2, 1 Mark, 50 (u. 20) Pfg. in Silber, 10 und 5 Pfennig in Nickel, 2 und 1 Pfeunig in Kupfer an. Die Reichs-Goldmünzen und die Silbermünzen über eine Mark tragen auf der einen Seite den Reichsadler mit der Inschrift: 29*

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