Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1899

Title:: Deutsches Kolonialblatt. X. Jahrgang, 1899.

Volume count:: 10

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Wegeordnung für das Südwestafrikanische Schutzgebiet.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 3 — § 13. Gefallene Thiere sind von dem Transportführer sofort einzugraben und zwar, soweit es die Boden-- verhältnisse zulassen, 2 m tief; anderenfalls sind sie zu verbrennen und die Reste einzugraben. Sind die Thiere an einer ansteckenden Krankheit verendet, so sind sie sorgfältig zu verbrennen und 2 m tief zu vergraben. l 14. Ist es dem Transportführer nicht möglich, das Verbrennen oder Eingraben der Thiere selbst vorzunehmen, so hat er bei der nächsten Polizeibehörde Anzeige zu machen und dieselbe hierum zu ersuchen. 8 15. Die Polizeibehörde hat dies gegen eine im Voraus zu zahlende Gebühr von 10 Mark schleunigst ausführen zu lassen. Insoweit bei der Bestattung der Thiere höhere Auslagen entstehen, sind dieselben von der Polizei- behörde nachträglich zu liquidiren. 8 16. Jeder Transportführer und sonstige Durchreisende hat über auf dem Transportwege oder in nächster Nähe desselben verendet liegende oder krank stehende Thiere der nächsten von ihm berührten Polizeibehörde Anzeige zu machen. Reisende, welche die betreffende Polizeistation bei Nacht passiren, sind dieser Anzeigepflicht enthoben. § 17. An öffentlichen Straßen liegende bestellte vder. bepflanzte Grundstücke sind längs der Straßenseite von dem Eigenthümer r2c. mit einem 1½ m hohen sicheren Zaun oder Kraal zu versehen.?) § 18. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften der 8§ 5, 7, 11 bis 14, 16 und 17 dieser Verordnung werden in jedem einzelnen Falle mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft bis zu 14 Tagen bestraft. Die gleiche Strase trifft Denjenigen, welcher auf ergangene Aufforderung der zuständigen Bezirkshaupt- mannschaft den Bestimmungen des § 2 nicht nachkommt. §l 19. Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1898 in Kraft. Windhoek, den 15. Mai 1898. Der stellvertretende Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) (gez.) v. Lindequist, Regierungsrath. Zusatz-Verordnung??) zur Zollverordnung vom 10. Oktober 1896 und 1. Juni 1898 für Deutsch-Südwestafrika. Auf Grund des § 11 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schuszgebiete, vom 15. März 1888 wird verordnet, was folgt: § 1. Von jetzt ab werden auch für die Ausfuhr von Rindvieh und Kleinvieh Zölle erhoben. Der Zolltarif vom 1. Juni 1898 erhält demnachn unter tB. Ausfuhrzölle folgende Zusätzer lorft Werrengattung Zolltarif 3.I Rinder jedes Altexs und Geschlechts.. .. . 11 EStück 60 Mark 4. Kleinvieh (Schafe und Ziegen) ........ ..1-10- §2. Diese Verordnung tritt überall mit der Verlündung in Kraft. Keetmanshoop, den 20. Oktober 1898. Der Kaiserliche Gouverneur. I. 8.) (gez.) Leutwein. — — — * Durch Rundverfügung vom 29. September 1898 ist den Eigenthümern für Aufführung der Zäune und Kraale bis zum 1. Oktober 1899 Frist ertheilt. )dZu dieser Verordnung wird bemerkt, daß einem Berichte des Kaiserlichen Gouverneurs zufolge Zölle für Vieh, welches aus dem Schutzgebiete nach Walfischbai auogefuhrt wird, solange hieraus keine Mißstände erwachsen, nicht erhoben werden sollen.

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