Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1900

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Volume count:: 11

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Personal-Nachrichten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blakk. Nummer I4. Den 50. März 13821. A###n# Landeags!' Verhandlungen. 3zwölfte Ein und siebenzigste Sitzung den loten März 1821. In Gegenwart von 24. Abgeordneten. Bey den Berathungen über die Gesetzes- entwürfe hatte sich im Landtage von meh- rern Seiten der Wunsch ausgesprochen, daß gewisse, das Leben im Einzelnen oder in kleinern Gemeinheiten näher angehende, Be- stimmungen und Gewährungen mehr, wie zeither, der Beurtheilung und Zustimmung der dabey zunächst betheiligten Gemeinden und Ortsobrigkeiten überlassen werden möch- ten. Diesen Wunsch hatte ein Landtags- Mitglied vollständiger beleuchtet, in seinen Gründen genauer geprüft, die Erfüllung des- selben in ihren Folgen näher betrachtet, und daraus einen umfassenden Vortrag gebildet, welcher heute dem Landtage mitgetheilt wurde. Dieser Vortrag nun stellte zuerst die Grünoe zusammen, wis solche in den Pro- tokollen, zur Unterstützung und Belebung dieses Wunsches, angegeben worden waren. Die wichtigsten derselben beruheten auf fol- genden Saͤtzen: 1) Allgemeine, die Verwaltung (nicht Fortsetzung. das Recht) des Landes angehende Gesetze, duͤrfen auch nur allgemeine, das Wohl und die Sicherheit der Gesammtheit der Staats- bürger bezweckende Bestimmungen enthalten, wenn nicht das Besondere, von lokalen und persönlichen Verhältnissen oder rechtlichen Herkommen, Abhängige, unter solchen Ge- setzen, die vielseitig den einzelnen Fall nur im Auge haben, leiden soll. 2) Nur solche allgemeine gesebliche Be- stimmungen können von den Landes-Colle- gien auf eine gefahrlose, zweckmäßige und wohlthátige Weise gehandhabt werden; bey gesetzlichen Bestimmungen anderer Art fehlt in der Rege! zur Beurtheilung des einzel- nen Falles die genauere Kenntniß der Um- stände; durch die Berichte der Unterbehör- den aber, die den Mangel dieser Kenntniß ersetzen sollen, wird das Geschäft weitläuf- tiger, geht langsamer von statten, und Will- kühr und Partheplichkeit kann leicht daben eintreten. 3) In der Regel muß und kann die Sicherstellung und das Wohl der Betheilig- ten billig und recht und mit dem mehresten Erfolg nur von ihnen selbst erwogen wer- den; und wenn ein Volk berufen ist, durch

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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