Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1900

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bandzählung:: 11

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Theil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Gesetz, betreffend Postdampfschiffsverbindungen mit Afrika. Vom 25. Mai 1900.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 456 — 83. Der Unternehmer ist zu verpflichten, auf Verlangen des Reichskanzlers innerhalb der Vertragsdauer auf der Hauptlinie für neu zu erbauende Schiffe eine Erhöhung der vertragsmäßigen Fahrgeschwindigkeit eintreten zu lassen, soweit auf einer ausländischen Konkurrenz-Postlinie eine Steigerung der vertragsmäßigen Fahrgeschwindigkeit erfolgt. - Diese Erhöhung der Fahrgeschwindigkeit hat ohne besondere Gegenleistung des Reichs zu erfolgen, soweit der Unternehmer der ausländischen Postlinie die für seine Dampfer vorgeschriebene Fahrgeschwindig- keit ohne Erhöhung der vertragsmäßigen Gegenleistung steigert. 84. Im Uebrigen finden die Vorschriften des Gesetzes vom 1. Februar 1890 auch auf die nach dem gegenwärtigen Gesetz einzurichtenden Postdampfschiffsverbindungen Anwendung. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Wiesbaden, den 25. Mai 1900. (L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. Verordnungen und Mittheilungen der Behörden in den Schungebieten. —... Verordnung des Kaiserlichen Gonverneurs von Kamernn, betreffend die anderweite Negelung der Einfuhrzölle auf Spiritnosen im Schutzgebiete Kamerun. Auf Grund der Kaiserlichen Verordnung vom 19. Juli 1886, betreffend den Erlaß von Ver- ordnungen auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung, des Zoll= und Steuerwesens für die westafrika- nischen Schutzgebiete, wird für das Schutzgebiet Kamerun verordnet, was folgt: 81. Vom heutigen Tage ab treten folgende Aenderungen des Zolltarifs vom 1. November 1898 ein. Es werden erhoben: Von Rum, Genever, Spiritus und sonstigen alkoholhaltigen Flüssigkeiten, welche weder süß noch mit einer Substanz gemischt sind, durch welche die Feststellung des Alkoholgehaltes durch den Alkoholometer verhindert ist, bei einer Alkoholstärke a) bis einschließlich 50 pCt. Tralles für ein Liter 566 Pfennig, b) bei 51 pCt. Tralles für ein Liter 60 - c) bei mehr als 51 pCt. für jedes Prozent Tralles mehr ein Zuschlags- zoll von . .. 5 O d) von Rum, Genever, Spiritus und sonstigen alkoholhaltigen Flüssigkeiten, welche gesüßt sind oder Zusätze enthalten, die die Feststellung des Alkoholgehalts durch den Alkoholometer verhindem, also zum Beispiel alle Liköre für ein Liter 60 - 82. Eine Nachverzollung der am heutigen Tage vorhandenen, schon vorher in das Schutzgebiet ein- geführten Spirituosen findet nicht statt. Kamerun, den 1. April 1900. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: (L. S.) (gez.) Köhler. Verordnung des Kaiserlichen Gouverneurs von Deutsch-Südwestafrika, betreffend den Schutz der Holzbestände im südwestafrikanischen Schutzgebiete. Auf Grund des § 11 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (R.-G.-Bl. 1888, S. 75), und des § 2 Nr. 8 der Dienstanweisung, betreffend die Ausübung der Gerichts- barkeit in dem südwestafrikanischen Schutzgebiete vom 27. August 1890, wird hiermit verordnet, was folgt: § 1. Das Fällen von Bäumen, das Kappen von Büschen sowie das Abschälen von Baumrinde ist ohne Genehmigung der Polizeibehörde den Grundberechtigten nur zur Deckung des eigenen Bedarfs, anderen

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