Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1900

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Volume count:: 11

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ertheilung von Ermächtigungen zur Beurkundung des Personenstandes in den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 704 — denjenigen Personen, welche für Fälle der Abwesenheit oder Behinderung der vorstehend bezeichneten Beamten von dem Landeshauptmann oder dessen Stellvertreter zur Wahrnehmung standesamtlicher Geschäfte bestellt werden, innerhalb des von dem Landeshauptmann oder seinem Stellvertreter zu bezeichnenden Bezirks. Ertheilung von Ermächtigungen zur Beurkundung des Personenstandes im Inselgebiete der Karolinen, Palan und Marianen.) Auf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (Reichs-Gesetzbl. 1888, S. 75), und des Gesetzes, betreffend die Eheschließung und Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande, vom 4. Mai 1870 (Bundes-Gesetzbl. S. 599, Reichs- Gesetzbl. 1896, S. 614) sowie des § 2 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse im Inselgebiete der Karolinen, Palau und Marianen, vom 18. Juli 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 542) ist den nachstehenden Beamten die Ermächtigung ertheilt, bürgerlich gültige Eheschließungen bezüglich aller Personen. die nicht Eingeborene sind, vorzunehmen und deren Geburten und Sterbefälle zu beurkunden, und zwar: den zur Ausübung der Gerichtsbarkeit erster Instanz ermächtigten Beamten in Ponape, Yap und Saipan innerhalb ihres Amtsbezirks, mit der Maßgabe, daß dieselben berechtigt sind, sich in Abwesenheits- oder Behinderungsfällen gegenseitig zu vertreten, in Fällen der Abwesenheit oder Behinderung dieser Beamten deren allgemeine Stellvertreter, in weiteren Behinderungsfällen die von dem Kaiserlichen Gouverneur zu Herbertshöhe oder von dem Kaeiser- lichen Vicegouverneur in Ponape zur Wahrnehmung standesamtlicher Geschäfte bestellten Personen. Ertheilung von Ermächtigungen zur Beurkundung des Personenstandes in Samoa. Auf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete (Reichs-Gesetzbl. 1888, S. 75), und des Gesetzes, betreffend die Eheschließung und Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande, vom 4. Mai 1870 (Bundes-Gesetzbl. S. 599, Reich Gesetzbl. 1896, S. 614) sowie des § 9 der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechtsverhältnisse in Samoa, vom 17. Februar 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 136) ist den nachstehenden Beamten die Ermächtigung ertheilt, im Schutzgebiete von Samoa bürgerlich gültige Eheschließungen bezüglich aller Personen, die nicht Eingeborene sind, vorzunehmen und deren Geburten und Sterbefälle zu beurkunden, und zwar: dem jedesmaligen Kaiserlichen Richter zu Apia, in Fällen der Abwesenheit oder Behinderung desselben denjenigen Personen, welche der Kaiserliche Gouverneur von Samoa zur Wahrnehmung stundesamtücher Geschafte bestellt. — — Verordnungen und Wittheilungen der Behörden in den Schuhgebieten. e e Bekanntmachung. Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß die durch Bekanntmachung vom 3. Juni 1899 veröffentlichte Abgrenzung der Stationsbezirke Sokode-Basari einerseits und Kete-Kratschi andererseits dahin abgeändert worden ist, daß die bisher zum Bezirk Kete-Kratschi gehörige Landschaft Bo in dem ihr auf der Sprigadeschen Karte des nördlichen Theils des Schuhgebietes Togo (1:1.000 000) gegebenen Umfange dem Bezirk Sokode-Basari einverleibt ist. Lome, den 30. Juli 1900. Der stellvertretende Kaiserliche Gouverneur. (L. S.) (gez.) Heim. Bekanntmachung des Kaiserlichen Gouverneurs von Samoa. Anläßlich eines Einzelfalles wird bezüglich der Auslegung und zur Erläuterung des Begriffe: „Eingeborener“ im Sinne des § 3 der Gouvernements-Verordnung vom 1. März 1900 Folgendes bekannt gegeben: Diejenigen Personen, die im Schutzgebiete wohnen oder sich aufhalten und nicht Eingeborene sind, werden „Fremde“ genannt. * Vergl. die Ertheilung von Ermächtigungen zur Beurkundung des Personenstandes in Deutsch Neu-Guinea (Kol. Bl. 1899, S. 553).

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