Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1900

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XI. Jahrgang, 1900.

Bandzählung:: 11

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 20.

Bandzählung:: 20

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Theil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Bekanntmachung, betreffend die östlich des 171. Längengrads westlich von Greenwich gelegenen Inseln der Samoagruppe.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 790 — Bekanntmachung, betreffend die östlich des 171. Längengrads westlich von Greenwich gelegenen Inseln der Samoagruppe. Vom 25. September 1900. Die östlich des 171. Längengrads westlich von Greenwich gelegenen Inseln der Samoagruppe= sind am 17. April 1900 in den Besitz der Vereinigten Staaten von Amerika übergegangen. Bon jenem Tage an sind die Vorschriften des Freundschaftsvertrags zwischen dem Reiche und Samoa vom 24. Januar 1879 (Reichs-Gesetzbl. 1881, S. 29) gemäß der Allerhöchsten Verordnung vom 17. Februar 1900 (Reichs- Gesetzbl. S. 39) in Ansehung der bezeichneten Inseln außer Anwendung getreten. Die dort bis dahin auf Grund dieses Vertrags ausgeübte Konsulargerichtsbarkeit ist seit demselben Zeipunkt in Wegfall gekommen. Berlin, den 25. September 1900. Der Reichskanzler. Fürst zu Hohenlohe. Verfügung wegen Inkrafttretens der Allerhöchsten Verordnung, betreffend Das Bergwesen in Deutsch-Ostafrika, vom 9. Oktober 1898 (Reichs-Gesetzbl. S .1045). Vom 3. Oktober 1900.7) Auf Grund des § 80 der Allerhöchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen in Deurch- Ostafrika, vom 9. Oktober 1898 (Reichs-Gesetzbl. S. 1045) wird Folgendes bestimmt: Die gedachte Verordnung tritt für das Küstengebiet, dessen Zubehörungen, die Insel Masia und das Gebiet des Kaiserlichen Schutzbriefs mit dem 10. Oktober 1900 in Kraft. Berlin, den 3. Oktober 1900. Der Reichskanzler. (gez) Fürst zu Hohenlohe. Vereinbarung. Zwischen der Kaiserlichen Regierung und dem Landesfiskus von Deutsch-Ostafrika, beide vertreten durch den Reichskanzler, einerseits, und der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft, vertreten durch ihre unter- zeichneten Vorstandsmitglieder, andererseits, ist Folgendes vereinbart worden. § 1. — Die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft verzichtet mit dem Zeltpunkte der Einführung der Aller- höchsten Verordnung, betreffend das Bergwesen in Deutsch-Ostafrika, vom 9. Oktober 1898, für das Küsten- gebiet, dessen Zubehörungen, die Insel Mafia und das Gebiet des Kaiserlichen Schutzbriefes zu Gunften des Landesfiskus von Deutsch-Ostafrika auf alle Rechte, die ihr in Bezug auf die Gewinnung von Mine- ralien in den genannten Gebieten von der Kaiserlichen Regierung in § 7 Nr. 2 des Vertrages zwischen der Regierung und der -Gesellschaft vom 20. November 1890 eingeräumt sind. 82 Als Entgelt für diesen Verzicht verpflichtet fich der Landesfiskus von Deutsch-Ostafrika, an die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft die Hälste der Feldersteuern und Förderungsabgaben abzuführen, welche er auf Grund der 88§ 54 bis 56 der Verordnung, betreffend das Bergwesen in Deutsch-Ostafrika, vom 9. Oktober 1898 oder auf Grund der nach Anhörung der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft etwa an ihre Stelle zu setzenden Bestimmungen von den innerhalb der in § 1 dieser Vereinbarung genannten Gebiete gelegenen Bergbaufeldern bis zum 31. Dezember 1935 erheben wird. 83. Die Bezahlung der hiernach von dem Landesfiskus zu entrichtenden Beträge erfolgt spätestens drei Monate nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres unter Zugrundelegung der von der zuständigen Landesbehörde aufzustellenden Einnahmenachweisungen. Ein Recht auf die Einsicht in die Bücher oder Akten des Landesfiskus steht der Gesellschaft nicht zu. « Berlin, den 25. September 1900. Für die Kaiserliche Regierung und den Für die Deutsch-Ostafrikanische Gesellschaft Landesfiskus von Deutsch-Ostafrika: die Vorstandsmitglieder: Fürst zu Hohenlohe. Bourjau. Lucas. *) Reichs-Gesetzblatt 1900, S. 847, und Reichs-Anzeiger Nr. 236.

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