Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Volume count:: 12

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung des Kaiserlichen Gouvernements von Samoa.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 14 — (No. 265.) Anderweitige Verordnungen wegen Vergütung der Kriegs-Leistungen. Vom 1sten März 1815. . 0 - - Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen 2c. 2c. haben auf die Anträge der interimistischen Landes-Repräsentanten das Edikt vom 3ten Juni v. J. wegen Vergütung der Kriegsleistungen in nachstehender Art zu erweitern und berichtigen zu lassen beschlossen. Art. I. zum F. 1. a) Den Einwohnern der Provinz Ostpreußen, Litthauen, Westpreußen wird gestattet, ihre Lieferungen für den Zeitraum vom isten März 1812. bis 1sten Januar 1813., nach eben den Grundsätzen zu liquidiren, wel- che wegen der Lieferungen aus der zweiten Periode vorgeschrieben sind. b) So weit diese Lieferungsforderungen den zu kompensirenden Betrag der Vermögens= und Einkommensteuer übersteigen, werden Lieferungsscheine darüber ausgefertigt, doch steht es Jc) den Interessenten frei, mit Verzicht hierauf ihre Leistungen aus dem Jahre 1812. nach den Grundsätzen der Verordnung vnm 1#hten Dezem- ber 1812. zu liquidiren und mit der Vermögens= und Einkommensteuer zu verrechnen. Art. II. zum S. 4. Dem zur Realisation der Lieferungsscheine bestimmten Fonds sollen auch die Ueberschüsse zufließen, welche die Einziehung der Reste der Vermögens- und Einkommensteuer, nach Einlösung der Steuer-Anweisungen und gestem- pelten Tresorscheine ergeben wird, um die Mehrausgabe zu decken, welche durch die Bestimmung des Art. I. enrsteht. Art. III. zum K. 5. Zur Bescheinigung der geleisteten Lieferungen können auch Alteste der Landräthe, Verpflegungs-Kommissarien und Etappen-Oirektoren, oder auch gerichtliche, durch die Dorfgerichte aufzunehmende Beweise, die jedoch der grüundlichen Prüfung der Regierungen zu unterwerfen sind, angenommen wer- den, wie Wir überhaupt genehmigen, daß den Liquidanten die Führung des Beweises soviel als möglich erleichtert werde. Art. IV. zum F. 6. Ueber den Antrag der interimistischen Landes-Repräsentanten, daß auch die mit Natural-Verpflegung für den Wirth verknupft gewesene Einguartie- rung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1815. (6)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation