Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 12

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verfügung des Reichskanzlers, betreffend den Kolonialrath.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

l Abfahrtsgeld — Abgabenverteilung. 3 altpreuß. ev. Landeskirche bilden diese kon— fessionellen Besonderheiten kein Hindernis der Abendmahlsgemeinschaft (s. Union). Die durch KirchG. vom 13. Juni 1895 (KGVBl. 45) in den älteren Provinzen eingeführte Agende ordnet auch (l, 15—21, 25—30, 33—44; II, 46—52) das A. Die Einführung dieser Ordnung bedarf der Zustimmung der Gemeindeorgane (§8 5 des G.). Genauere Vorschriften trifft die Rhein.-Westf. KirchO. vom 5. Alärz 1835 (v. Kamptz 19, 104) in den 8§8 96 ff. Zuzulassen sind alle kon- firmierten Christen, im allgemeinen auch Lichtangehörige der Landeskirche. Die Zu- rüchkweisung vom A. ist an die Zustimmung der kirchlichen Selbstverwaltungsorgane ge— bunden (s. z. B. &G#S. für die ö. Pr. vom 10. Sept. 1873 § 14). Kirchenglieder, welche die Taufe und Konfirmation ihrer Kinder ver- weigern und die Trauung für ihre Ehe nicht begehren, kännen vom A. zurückgewiesen werden (s. ichenzucht ID. Die Teilnahme am A. ist eine kirchliche Pflicht, deren Verletzung die Wählbarkeit in die Gemeindevertretung und den Gemeindetkirchenrat usw. ausschließt (. z. B. &GSS. für die ö. Pr. vom 10. Sept. 1873 § 35). Abfahrtsgeld (gabella emigrationis) ist eine Abgabe, welche nach ALR. I. 17 §§ 141 ff. von Auswanderern erhoben wurde. Durch die V. vom 21. Juni 1816 (G S. 199) und 11. Mai 1819 (GS. 134) sowie KabO. vom 11. April 1822 (GS. 181) wesentlich beschränkt, ist das A. (auch Abzugsgeld genannt) ebenso wie der Abschoß (s. d.) durch Art. 11 Abs. 2 Vll. gänz- lich beseitigt worden. Abfälle (gewerbliche) s. Anlagen (gewerb- liche) W1, Hechelräume, Garnabfälle. Abfertigung im Eisenbahnverkehr s. Eisen- bahnverkehrsordnung, Eisenbahn- tarife, Eisenbahnverein; Zollabfertigung s. Zoll B VI. Abfindung bei indirekten Steuern ist eine Steuerform, bei welcher die Steuer auf Grund eines Ubereinkommens zwischen dem Steuerschuldner und der Steuerverwaltung in Gestalt einer Abfindungssumme (eines Fixumg) für einen gewissen Zeitraum entrichtet wird. Die A. gewährt in der Regel den Vorteil einer Erleichterung der Steuerkontrolle. Sie Kommt vor bei der Brausteuer (hier nach dem Vor- gange des Gesetzes meist Fixation genannt), sowie bei der Branntwein-, Stempel= und Tabaksteuer (s. Brausteuer fixation, Branntweinverbrauchsabgabe lle 13, Stempelsteuer UHe, Tabaksteuer UVB; s. auch Aversionalversteuerung). A. im Auseinandersetzungsverfahren s. Gemein- heitsteilung; A. bei der Unfallversicherung s. Lapitalabfindung. Abflußhindernisse s. Vorflut, Freihal- tung der Uberschwemmungsgebiete. Abfuhrwesen. Das A. begreift die Entfer- nung der trochenen (Hausmüll, Straßenkehricht) und flüssigen (Qüchen= und Hausabwässer, Urin und Fähalien) Abfallstoffe der Bevölkerung größerer Gemeinden mittels Fuhren in sich; es ist kein Straßengewerbe (s. d.). Ein Verbot des gewerblichen Betriebs läßt sich weder auf allgemeine polizeiliche Gründe und besondere örtliche Verhältnisse, noch auf GewO. 8 37 stützen. Dagegen kann eine Gemeinde durch besondere statutarische Anordnung das A. zu einer Gemeindeangelegenheit machen und die Ortspolizeibehörde alsdann durch Polizeiver- ordnung die Verpflichtung gegen die Gruben= besitzer aussprechen, die Grubenreinigung durch die von der Gemeinde dazu bestimmten Per- sonen ausführen zu lassen. Auf Grund einer solchen Ordnung der Verhältnisse darf auch anderen als den Grubenbesitzern selbst die Vornahme der Abfuhrarbeiten verboten werden (O. 32 S. 295, 302; KGJ. 17, 337; RS. vom 12. März 1900 — Pr Wl. 21, 433; MéE. vom 16. Jan. 1894— MBl. 29). S. auch Abort- anlagen, Kanalisation. Abgaben sind diejenigen Leistungen an Geld und Geldeswert, welche das Deutsche Reich, der Staat und andere öffentlichrecht- liche Verbände (Provinzen, Bezirke, Kreise, Amtsbezirke, Amter, Landbürgermeistereien, Gemeinden, Kirchen-, Schul= und andere So- zietäten), Reich und Staat kraft ihrer ver- fassungsmäßigen, die anderen öffentlichrecht- lichen Verbände kraft der ihnen vom Staate verliehenen Finanzgewalt nach allgemeinen Grundsätzen und Maßstäben denjenigen physi- schen und nichtphysischen Personen auferlegen, die vermöge persönlicher Angehörigkeit, Wohn- sitzes, Aufenthalts, Eigentums, Besitzes, ge- werblicher oder sonstiger Tätigkeit, Verkehrs- aktes oder Inanspruchnahme der Veranstal- tungen des Verbandes ihrer Finanzgewalt unterliegen. Sie umfassen direkte und indirekte Steuern, Gebühren, Beiträge und Natural- abgaben, nicht dagegen Naturaldienste. S. Steuer, Direkte Steuern, Indirekte Steuern, Gebühren, Beiträge, Aatural- abgaben, Naturaldienste. A. für die Staatskasse dürfen nur, soweit sie in den Staatshaushaltsetat ausgenommen oder durch besondere Gesetze angeordnet sind, erhoben werden (VlU. Art. 100). S. auch Gewerbe- berechtigungen. Abgabenverteilung bei Grundstückhstei- lungen. Die Verteilung privatrechtlicher Lasten und Verpflichtungen bei Grundstückhs- teilungen unterliegt der freien Vereinbarung der Berechtigten und der beteiligten Grundbesitzer; kommt eine solche nicht zustande, so werden die Lasten und Verpflichtungen in vollem Umfange auf die Teilstücke übertragen, soweit nicht ein Unschädlichkeitszeugnis erteilt wird (s. d.). Wegen Verteilung öffentlicher Lasten ist für die alten. Prooinzen (mit Ausnahme Bhein- lands) das G. vom 25. Aug. 1876 (GS. 405) maß- gebend, dessen hier einschlägige Vorschriften sedoch nach § 25 für Westfalen außer Anwen- dung bleiben. Vgl. zu dem Gesetze die neue AusfIInstr. vom 10. März 1877 (MBl. 103). Die für die neueren Provinzen ergangenen Gesetze — für Hannover vom 4. Juli 1887 (G. 324), für Schleswig-Holstein vom 13. Juni 1888 (GS. 243) — stimmen wesentlich damit überein. Es ist zu unterscheiden: 1. die bei gutsherrlich- bäuerlichen Regulierungen, Gemeinheitsteilun- gen und Ablösungen erforderlich werdende A.; 2. die Verteilung der Grundsteuer; 3. die Ver- teilung von Abgaben und Leistungen an 17

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