Die direkten Staatssteuern im Königreich Sachsen mit besonderer Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensteuer.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Volume count:: 12

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 21.

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 220 — „Als gemeinen Wert eines Vermögensgegenstandes wird man im allgemeinen denjenigen Wert bezeichnen können, den der Gegenstand für jeden Besitzer hat (objektiver Wert); der darüber hinausgehende Wert, den eine Sache wegen besonderer, in der Person eines bestimmten Besitzers liegender Gründe hat (subjektiver Wert) kommt nicht in Betracht. Hiernach ist die regelmäßige Grundlage für die Bemessung des gemeinen Werts einer Sache der Kaufwert derselben, d. i. der Kaufpreis, der für sie im wirtschaftlichen Verkehr nach ihrer objektiven Be- schaffenheit ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder lediglich persönliche Verhältnisse, also von jedermann zu erzielen ist.“ Indessen ist der Kaufwert nicht allein entscheidend für die Bemessung des gemeinen Wertes. Bei solchen Vermögens- werten nämlich, die nicht oder nur in ganz geringem Maße Gegenstand des Tauschverkehrs sind und bei denen daher der Kaufwert nicht zu ermitteln ist, die aber wohl Erträge geben, ist der nach dem Ertrage zu berechnende Wert maß- gebend. Bei Renten, Leibrenten und anderen fortlaufenden Nutzungen und Leistungen ist zur Berechnung des ‚Kapital- werts“ der „Geldwert der einjährigen Nutzung oder Leistung“, d. h. also der bezügliche Ertrag zugrunde zu legen. Bei immer- währenden Nutzungen und Leistungen wie z. B. bei Reallasten usw. wird das 25fache des einjährigen Betrags als Kapitalwert angenommen. Bei Leibrenten bestimmt sich der Kapitalwert natürlich mit Rücksicht auf das Alter des Berechtigten, wie z. B. auf das 18fache beim Alter bis zu 15 Jahren, auf das 17fache bei 15—25 Jahren, auf das 16fache bei 25—35 Jahren usw. Wird eine Rente, Nutzung oder Leistung auf eine be- stimmte Anzahl von Jahren beschränkt, so ist der Kapitalwert unter Zugrundelegung eines 4%igen Zinsfußes nach einer im Gesetze aufgestellten Hilfstabelle zu ermitteln. Noch nicht fällige Ansprüche aus Lebens-, Kapital- und Rentenversiche- rungen kommen mit dem Betrage in Ansatz, für den die Ver- sicherungsanstalt die Police zurückzukaufen verpflichtet sein würde (8 20 Ziff. 3, 4). Eine dem sächsischen Rechte eigentümliche Vorschrift betrifft die Einschätzung des gewerblichen Anlage- und Betriebskapitals und des „sonstigen Kapitalver- mögens“ ($ 17 Ziff. 3) beim Fehlen spezieller Unterlagen für die unmittelbare Bewertung des ergänzungssteuerpflichtigen Vermögens (Instr. $8 29 u. 31). In diesem Falle sollen nämlich die Veranlagungskommissionen versuchen, den gemeinen Wert des ergänzungssteuerpflichtigen Vermögens auf mittelbarem Wege, nämlich unter Zugrundelegung der bei der Einschätzung zur Einkommensteuer ermittelten Erträge festzustellen. Um aber nur das fundierte Einkommen, d. h. dasjenige, das z. B. bei einem Grewerbetreibenden auf das Anlage- und Betriebskapital als solches zurückzuführen sein möchte, zu belasten, ist von

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