Handwörterbuch der Württembergischen Verwaltung.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1901

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XII. Jahrgang, 1901.

Volume count:: 12

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

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Title:: Anzeigen.

Document type:: Periodical

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490 die Auslagen monatlich im Weg der Abrechnung mit der Staatshauptkasse ersetzt werden. Marsch- gebührnisse an einberufene Militärpflichtige zahlen die OPflegen für Rechnung des Kr. Abrechnung hierüber ebenfalls monatlich unter Mitwirkung der Staatshauptkasse. — 2. Abrechnung mit den Kassen der übr. deutschen Militärkontingente und sonstigen fremden Kassen nach den Weisungen des Min Kr. und der KI. — 3. Rechn ungs- legung über die im Bereich des w. Kontingents anfallenden Einnahmen und Ausgaben. a) Die Rechnungen über die Etatskapitel des Reichshaus- haltetats für das w. Kontingent und über die W. betr. Abschnitte des Etats betr. den Allgemeinen Pensionsfonds gehen nach Abnahme (Vorprüfung) durch Intendantur bzw. Min Kr. zur endgültigen Prüfung und Entlastung an den Rechnungshof des d. Reichs, s. d. b) Die Rechnungen über Pensions- zuschüsse nach G. v. 18. 5. 76 und Unterstützungen an Inv. und deren Hinterbl. aus den Kriegen vor 1870 und über Kosten der ärztlichen Untersuchung auf Erwerbsunfähigkeit bei Kriegsteilnehmern, welche Reichsbeihilfe nach Art. I. 3 RG. v. 22. 5. 95 nachsuchen (Kap. 6. 14 und 8. 3 des W. HFE.) an die W. Oberrechnungskammer. c) Die Rech- nungen über die im Bereich der Militärverwal- tung anfallenden Sp. an das w. Steuerkoll. — II. Das K. erhält seine Betriebsmittel für Rechnung der Reichshauptkasse von der w. Staats- hauptkasse, durch welche monatl. mit der RHaupt- kasse abgerechnet wird. Zur Verminderung der Barzahlungen sind seit 1. 4. 04 an den Giroverkehr mit der RB. angeschlossen, sämtl. MKassen in Stuttgart, Ulm, Heilbronn, Eßlingen, Gmünd, Ravensburg, Reutlingen, Rottweil, und seit 1. 10. 11 an den Giroverkehr der w. Notenbank das K. und die nicht im Verkehr mit der N. stehenden mil. Kassen in Calw, Ehingen, Ellwangen, Hall, Horb, Ludwigsburg, Mergentheim, Tübingen, Na- gold (Waldeck). — III. Das K. untersteht der Ver- waltungsabteilung des Min Kr. An Beamten sind vorhanden: Vorstand (Kriegszahlmeister), Kassier, 4 BuMchhalter, 5 geh. Sekretäre und 1 Kassendiener. Der Vorstand wird aus der Zahl der geh. exped. Sekretäre des Min Kr. entnommen, Kassier und Buchhalter durch Vorrücken geeigneter Sekretäre, Anwärter aus dem Offi- zier= und Lehner. Kriegszustand, Erklärung des, s. Belagerungs- zustand. Kriminalpolizei. Unter Kr. versteht man denj. Teil der Sicherheitspolizei, welcher sich mit der Erforschung begangener Straftaten, der Verfol- ung und Ueberführung der Schuldigen und der eobachtung verdächtiger Personen befaßt. Ihre Aufgaben sind in der Röt PrO., insbes. § 156 f., und dem G, (§8 153, 168) geregelt, die Beamten der Kr. (Polizei= und Sicherheitsdienst, gerichtl. Polizei) sind Hilfsbeamte der Staatsanwalt- schaft, s. d., ihre Organisation ist im wesentl. der Landesgesetzgebung überlassen. — In W. liegt die Kr. nach bestehendem Recht (Art. 162, 194 Gd .) in den Händen der Gemeindepolizeiverwaltung; als Mittelpunkt des krimpol. Nachrichtendienstes Kriegszustand — Kulturinspektionen. ist durch FzG. 18. 3. 14 eine K. Landes Pol-Zentral- stelle mit dem Sitz in Stuttgart errichtet worden, s. d. Die Aufsicht über die Kr. liegt den Oue. (Stadtdirektion), den Kreisreg. und dem Min J. ob. Busse. Krondotation s. König X. 1. b. Kropffelchen s. Felchen. " Küchen, gewerbliche. Für die nach den § 120a bis 1204 GewO. an die Einrichtung und den Be- trieb von gew. K. (namentlich in Gast= und Schank- wirtschaften, Speischäusern usw.) mit Rücksicht auf Leben, Gesundheit und Sittlichkeit der Arb. zu stellenden bes. Anforderungen sind in einer durch Min JErl. 20. 7. 12, Abl. 321, bek. gegebenen An- leitung Grundsätze aufgestellt, die den beteiligten Behörden und Beamten sowohl bei Ausübung der Gewerbeaufsicht (§ 1390 GewO.) und bei der Erledigung von auf gew. K. sich erstrecken- den Baugesuchen, als auch für die Erlassung von Anordnungen auf Grund § 1204 GewO. zur Be- seitigung von Uebelständen in solchen Räumen als Richtschnur dienen sollen. Nach dieser Anleitung soll die Lage der K. und ihrer Nebenräume im Ge- bäude, wenn möglich nördlich oder nordöstlich sein. Die K. selbst sollen eine Höhe von mind. 3 m, Nebenräume zur Aufbewahrung von Eßwaren tun- lichst eine solche von mind. 2,70 m haben. Fenster in ausreichender Zahl und Größe sollen genügen- den Lichtzutritt und Luftwechsel und bei Feuers- gefahr eine Rettung der Arbeiter ermöglichen. Die KRäume sind täglich mind. ½ St. lang zu lüften. Es ist Vorkehr. zu treffen, daß die Temperatur in denselben unter 35° C. gehalten werden kann. Sie sind mit einem festen ebenen und dichten Fuß- boden zu versehen, der täglich zu reinigen ist. Auf jede in einem Küchenraum beschäftigte Person sollen mind. 10 chm Luft entfallen. In jedem KRaum soll ein Thermometer sowie Sitzgelegen- heit für die dort Beschäftigten vorhanden, auch ein täglich zu reinigender, mit Wasser gefüllter Spuck- napf aufgestellt sein. In der Nähe der Arbeits- räume sind ausreichend mit Wasser, Seife, Hand- tüchern und Kleiderhaken auszustattende Ankleide- und Waschräume sowie Bedürfnisanstalten bereit- zuhalten, welch letztere indes nicht in unmittelbarer Verbindung mit den Arbeitsräumen stehen dürfen. renner. Künstlereinjährige s. Ersatzwesen XVIII. Kugelschrotmühlen (Kugelfräsmaschinen). Anl. zur Herstellung von Gußstahlkugeln mittelst Kugel- schrotmühlen (Kugelfräsmaschinen) sind nach § 16 GewO. i. d. F. der RchskBek. 9. 2. 98, R#Bl. 27, genehmigungspflichtig. Die Genehmigung ist durch das Ol. bzw. den Bezirksrat zu erteilen, § 64 VWVBezO. Ueber das Verfahren s. Verfahren in Gewerbesachen und Anlagen, gewerbliche, II. 3. Brenner. Kultministerium s. Ministerium des Kirchen- und Schulwesens. Kulturinspektionen s. a. landw. Meliorations- wesen und Feldbereinigung. Die K. stehen un- mittelbar unter der Dienstaufsicht der Zentralst. f. d. L., Abt. f. Feldbereinigung. Ihre Vorstände werden aus der Zahl der höher geprüften

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