Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1902

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIII. Jahrgang, 1902.

Volume count:: 13

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Theil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Kaiserlichen Gouvernements von Deutsch-Südwestafrika, betreffend die Abwehr und Unterdrückung der Reblauskrankheit.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 583 — dem Bezirksamtmann oder zu Protokoll der Ortspolizeibehörde eingelegt werden. Bis zum Ablauf dieser Frist und bis zur Erledigung der rechtzeitig eingelegten Beschwerde bleibt die Ausführung der angeordneten Vernichtungsmaßregeln ausgesetzt. Jedoch kann der Gouverneur in Fällen dringender Gefahr der Weiter- verbreitung der Reblaus die bezüglichen Anordnungen sofort für vorläufig vollstreckbar erklären. §9. Der Eigenthümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstücks, auf welchem die Reblaus auftritt, oder Anzeichen für das Vorhandensein des Insekts sich finden, ist verpflichtet, hiervon der Ortspolizeibehörde unverzüglich Anzeige zu machen. 8 10. Die Kosten der nach Maßgabe dieser Verordnung auf obrigkeitliche Anordnung ausgeführten Ver- nichtung von Rebpflanzen und Unschädlichmachung des Bodens fallen dem Landesfiskus zur Last. 8 11. Derjenige, dessen Rebpflanzungen von den in § 6 bezeichneten Maßregeln betroffen worden sind, ist befugt, von dem Landesfiskus den Ersatz des Werthes der auf obrigkeitliche Anordnung vernichteten und des Minderwerthes der bei der Untersuchung beschädigten gesunden Reben zu verlangen. Die Klage muß bei Verlust des Klagerechtes binnen 6 Monaten nach Empfang der über die Entschädigungsforderung entscheidenden Verfügung des Gouverneurs bei dem zuständigen Gericht an- gebracht werden. * 12. Der Anspruch auf Entschädigung (§ 11) geht verloren, wenn der Eigenthümer oder Nutzungs- berechtigte der im § 9 ihm auferlegten Verpflichtung wissentlich oder aus einem vertretbaren Versehen nicht nachgekommen ist. 8 18. Zuwiderhandlungen gegen die §§ 1, 3, 4 und 9 oder die auf Grund dieser Verordnung erlassenen Anordnungen werden mit Geldstrafe bis zu 600 Mk. oder mit Haft bestraft. * 14. — Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1903 in Kraft. Windhoek, den 1. Oktober 1902. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: v. Estorff. Personalien. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem bisherigen Vizegouverneur Hahl die Stelle eines Kaiserlichen Gouverneurs von Neu-Guinea zu verleihen. Dem Hauptmann Engelhardt à la suite des Königlich Bayerischen Ingenieurkorps, kommandirt zum Auswärtigen Amt, ist das Königlich Bayerische Dienstauszeichnungs-Kreuz 2. Klasse verliehen worden. Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht, dem Bezirksamtmann Senfft zu Yap die Erlaubniß zur Anlegung des Ritterkreuzes 1. Klasse des Königlich württembergischen Friedrichs -Ordens und des Ritterkreuzes des Königlich spanischen Ordens Karls II. zu ertheilen. Der Kaufmann R. Lorentzen ist zum Kaiserlichen Vizekonsul in Sandakar für den unter britischer Schutzherrschaft stehenden Theil der Insel Borneo ernannt worden. Kaiserliche Schugtztruppen. Schutztruppe für Deutsch-Ostafrika. A. K. O. vom 22. November 1902. Frhr. v. Schleinitz, Hauptmann, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte als Stabsoffizier beim Kommando der Schutztruppe, Antrag um Belassung bei derselben auf weitere 2½ Jahre genehmigt. Dr. Gallus, Stabsarzt, auf sein Gesuch der Abschied mit der gesetzlichen Pension bewilligt. Dr. Grothusen, Assistenzarzt, zum Oberarzt befördert.

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