Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1903

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Volume count:: 14

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Gouverneurs von Samoa, betreffend die Ausrottung von Lantanapflanzen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 200 — Verordunng des Gouverneurs von Samoa, betreffend die Ausrottung von Lantanapflanzen. Vom 24. Februar 1903. Auf Grund des § 2 der Verfügung des Reichskanzlers vom 17. Februar 1900, betreffend die Ausübung konsularischer Befugnisse und den Erlaß polizeilicher und sonstiger die Verwaltung betreffender Vorschriften in Samoa, wird hierdurch verordnet, was folgt: § 1. Jeder Eigentümer oder Besitzer eines Grundstücks ist verpflichtet, die auf dem Grundstück wach- senden Lantanapflanzen auf seine Kosten auszurotten und zu vernichten. 2 § 2. Der Polizeivorsteher von Apia hat jährlich mehrere Lantana-Inspektionen zu veranstalten und ihren Zeitpunkt vorher öffentlich und rechtzeitig bekannt zu machen. Die inspizierenden Beamten sind befugt, jedes Grundstück in den Tagesstunden von 6 Uhr morgens bis 6 Uhr abends zu betreten. 83. Der Eigentümer oder Besitzer eines Grundstücks, auf dem bei einer Inspeltion Lantana gefunden wird, wird mit Geldstrafe bis zu 40 Mark und im Nichtbeitreibungsfalle mit Haft bestraft. — Auch kann in einem solchen Falle der Kaiserliche Bezirksrichter die Ausrottung der Lantana auf Kosten des Zuwider- handelnden anordnen. 4 Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Zugleich werden sämtliche früheren Lantana-Verordnungen aufgehoben. Apia, den 24. Februar 1903. Der Kaiserliche Gouverneur. Solf. Verordnung des Gonverneurs von Samoa, betreffend die Ernennung einer Land= und Titelkommission. Vom 25. Februar 1903. 1. Zur Entscheidung famoanischer Land= und Titelstreitigkeiten tritt vorübergehend eine Kommission zusammen, die aus dem Kaiserlichen Bezirksrichter als Vorsitzendem und zwei Beisitzern besteht. 2. Die Beisitzer und deren Stellvertreter werden von dem Kaiserlichen Gouverneur ernannt, der auch für die Fälle der Behinderung des Vorsitzenden Bestimmung trifft. - 3. Das Amt der Beisitzer ist ein Ehrenamt. Nicht beamtete Beisitzer erhalten eine Entschädigung fer ihre Mühewaltung und auf Antrag Reisekosten, falls die Sitzungen der Kommission außerhalb Apias tattfinden. 4. Die Kommission hat die Streitsachen zu entscheiden, die ihr vom Kaiserlichen Gouverneur zur Entscheidung überwiesen werden. Das Verfahren wird durch eine besondere Instruktion geregelt. 5. Die Entscheidungen der Kommission sind endgültig. 6. Der Kaiserliche Gouverneur ernennt eine Kommission von Samoanern, die von der Land= und Titelkommission über samoanisches Recht und somoanische Sitten und Gewohnheiten gehört werden kann. 7. Den Zeitpunkt des Zusammentritts der Kommission bestimmt der Kaiserliche Gouverneur. Apia, den 25. Februar 1903. Der Kaiserliche Gouverneur. Solf. Instruktion des Gouverneurs von Samoa für das Verfahren der Land= und Titelkommission. In Ausführung des § 4 der Verordnung vom heutigen Tage, betreffend die Ernennung einer Land= und Titelkommission, ergeht folgende Instruktion: 1. Das Verfahren ist mündlich. Jedoch können zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Schriftsätze der Partelen eingesordert werden. 2. Die Parteien müssen zur Verhandlung rechtzeitig geladen werden und selbst erscheinen. Eine Vertretung durch Fremde als Anwälte (Sachwalter) ist nicht gestattet, doch kann die Kommission von Amts wegen einer oder beiden Parteien einen Beistand bestellen. 3. Der Vorsitzende hat die auf die Prozeßleitung bezüglichen Verfügungen zu treffen. Die Beisitzer

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