Die Erbverbrüderungen zwischen den Häusern Sachsen und Hessen und Sachsen, Brandenburg und Hessen.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1903

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Bandzählung:: 14

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1903

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 20.

Bandzählung:: 20

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Amtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Dogmatische Erörterungen. 89 Pflichttheil, noch eine Abfindungsquote fordern. 121) In Betreff der unverheiratheten Prinzessinnen sind dagegen folgende Bestimmungen ge- troffen: ist nur eine unverheirathete Prinzessin vorhanden, so soll sie eine Abfindungssumme von 44000 rheinischen Gulden erhalten, wenn zwei da sind, jede 34000 Gulden, und wenn mehrere, jede 24000 Gulden. Dann aber: „soll man ihnen keine weitere Besserung noch wegen Väterlicher, Mütterlicher oder Brüderlicher Erbschaft, Legitima oder aller anderer Angefälle, was mehr zu reichen, zu geben oder fol- gen zu lassen schuldig sein; sondern sie sollen mit obberürten Sum- men aller ihrer Forderung so sie zu haben gedechten, allenthalben ver- gnügt und abgericht sein und bleiben und sich hierüber keiner Succes- sion oder anderer Anforderung an den Heußern Sachsen und Hessen anmaßen in keinerley Weiße oder Wege.“ — An der fortdauernden Giltigkeit dieser Bestimmungen ist nicht zu zweifeln und wenn sie auch, vornehmlich in Betreff der ausgesetzten Summen, den heutigen An- forderungen des fürstlichen Standes und dem gegenwärtigen Werth des Geldes nicht mehr angemessen erscheinen, so können diese Thatsachen höchstens Billigkeitsgründe sein, welche die Erben veranlassen werden die eingetretnen Veränderungen zu berücksichtigen; eine rechtliche Ver- pflichtung aber zu erzeugen, werden sie nicht im Stande sein. 23) Sind dagegen die Summen der Apanagen und Ausstattung der Prinzessinnen des regierenden Hauses nicht nur durch eine Vereinbarung der Mit- 221) Der verheiratheten Prinzessinnen wird zwar in der Erbverbrüderung gar nicht gedacht. Da aber ganz allgemein bestimmt wird, daß das gesammte Vermögen dem erbverbrüderten Hause anheim fallen soll, bestimmte Ausnahmen aber nur in Betreff der unverheiratheten Prinzessinnen gemacht werden, so ist hieraus mit Sicher- heit zu schließen, daß den verheiratheten Prinzessinnen jeder Anspruch entzogen ist. 222) Das Gegentheil behauptet Beseler (Erbverträge Bd. II. Abth. II. S. 106); jedoch ohne Angabe eines juristischen Grundes. Daß im Innern des ausgestorbenen Hauses neuere Bestimmungen über die Ausstattung der Töchter getroffen worden sind, die aber das erbverbrüderte Haus nicht ausdrücklich anerkannt hat, kann für die juristische Beurtheilung der Frage von keinem Einfluß sein, da die Bestimmungen dbr etwerbriderung durch einseitige Festsetzungen eines Hauses nicht geändert wer- en können. —

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