Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1903

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

611 Nachrichten aus den deulschen Schuhgebieten. (Abdruck der Nachrichten vollständig oder teilweise nur mit Quellenangabe gestattet.) Deulsch · Ostafrika. Sur neuen Sollverordnung für das deutsch- ostafrikanische Schutzgebiet. Die als Beilage zu der vorliegenden Nummer des Deutschen Kolonialblatts publizierte neue Zoll- verordnung für Deutsch-Ostafrika ist zunächst hervor- gegangen aus dem Bestreben, die im Laufe der Zeit durch zahlreiche Abänderungen und Ergänzungen un- übersichtlich gewordenen zollgesetzlichen Bestimmungen des ostafrikanischen Schutzgebiets in einer einheitlichen Verordnung zusammenzufassen; ferner find im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung einige materielle Anderungen an den bestehenden Zollverhältnissen notwendig geworden. Zur Zeit sind im ostafrikanischen Schutzgebiete zwei verschiedene Zollordnungen und Tarife in Kraft, nämlich für die Küstengrenze die Zollordnung vom 1. Januar 1899, für die Binnengrenze die Zoll- ordnung vom 5. März 1900. Der neue Entwurf enthält eine einheitliche Regelung der Zollverhältnisse (einschließlich des Zolltarifs) für beide Grenzen des Schutzgebiets. Zur Aufrechterhaltung der verschiedenartigen Behandlung von Küsten= und Binnengrenze lag ein Grund nicht mehr vor, nachdem das Abkommen zwischen England, Italien und dem Deutschen Reich, betreffend den Tarif der östlichen Zone des konven- tionellen Kongobeckens, vom 22. Dezember 1891, von England im Jahre 1902 gekündigt worden war. Da in den Bereich dieses Abkommens, das Einfuhr- zölle bis zum Höchstbetrag von 5 Prozent vom Wert gestattete, nur das Binnenland von Deutsch-Ostafrika, nicht auch der ehemals unter der Sorveränität des Sultans von Sansibar stehende Küstenstreifen ein- bezogen worden war, da ferner in dem Küstenstreifen die finanziellen Bedürfnisse des Schutzgebiets höhere als 5 prozentige Wertzölle notwendig erscheinen ließen, hatte das erwähnte Abkommen den nunmehr in Wegfall gekommenen Grund zu der Verschiedenheit der Zölle an Küsten= und Bimnengrenze gegeben. Die in der neuen Zollverordnung durchgeführte einheitliche Behandlung von Küsten- und Binnengrenze ist ferner durch den Ausbau der englischen Uganda- bahn und durch die damit in Verbindung stehende Entwicklung des Handels über die nördliche Binnen- grenze von Deutsch-Ostafrika wünschenswert gemacht worden; der bisherige Zustand begünstigt, namentlich durch die niedrigeren Ausfuhrzölle an der Binnen- grenze, die Ablenkung des Handels nach der Uganda- bahn zum Schaden der deutschen Küstenplätze. Die zweite wesentliche Anderung, welche die neue Zollverordnung gegenüber dem bieherigen Zustande enthält, besteht darin, daß an Stelle der bisher wenig- stens an der Küste bestehenden allgemeinen Zollpflicht der Ausfuhrgegenstände nur noch einzelne besonders aufgeführte Ausfuhrwaren mit einem Zoll belastet bleiben sollen. Namentlich ist im Interesse der Hebung der Landwirtschaft der Eingeborenen der Ausfuhrzgoll auf die Ackerbauprodukte der Eingeborenen, auf Mtama, Erdnüsse, Sesam, Chiroko usw., gänzlich beseitigt worden; aus ähnlichen Erwägungen wirt- schaftlicher und kultureller Art sind die Ausfuhrzölle auf Vieh, namentlich auf männliches Vieh, nicht un- erheblich herabgesetzt worden. Um einen finanziellen Ausgleich für diefe im wirtschaftlichen Interesse des Schutzgebiets gebotenen Beseitigungen und Ermäßigungen von Ausfuhrzöllen zu schaffen, wurden die Einfuhrzölle einer Revision unterzogen. Mehrerträgnisse sind insbesondere zu erwarten aus den neuen Zöllen für Spirituosen und die anderen alkoholischen Getränke, für Tabak- fabrikate, für geschälten Reis und für Salz. Der Salzzoll soll eine Ergänzung finden durch eine innere Verbrauchsabgabe auf Salz, die bei dem importierten Salz gleichzeitig mit dem Einfuhrzoll bei dem im Schutzgebiet selbst produzierten Salze dort erhoben werden soll, wo das Salz in ordnungs- mäßigem Betrieb gewonnen wird. Die Entscheidung darüber, wo ein „ordnungsmäßiger Betrieb“ vor- liegt, soll dem Gouverneur vorbehalten bleiben. Im Gesamtergebnis wird von der Neuregelung des Zolltarifs trotz der bei den Ausfuhrzöllen zu er- wartenden Ausfälle ein gewisser, wenn auch nicht erheblicher Mehrertrag erwartet. Gegenüber der Zusammenfassung der ostafrika- nischen Kolonien zu einem einheitlichen Zollgebiet sowie der Anpassung der Ausfuhr= und Einfuhrzölle an die wirtschaftlichen und finanziellen Bedürfnisse des Schutzgebiets sind die übrigen in der neuen Zollverordnung enthaltenen Anderungen von geringerer Bedeutung. Erwähnung verdienen immerhin noch die folgenden Neuerungen: 1. Die Verschmelzung der bisher neben den Zöllen bestehenden „Umschlagsabgaben“ mit den Zöllen selbst zu einem einheitlichen Tarifsatz; dabei wurden die sich ergebenden Zollsätze auf volle Pro- zente, je nach Lage des Falls nach oben oder unten, abgerundet. 2. Die Befreiung industrieller Maschinen nebst Ersatzteilen vom Einfuhrzoll, durch welche diese Ma- schinen im Interesse der Enwicklung gewerblicher Unternehmungen im Schutzgebiet den landwirttschaft- lichen und Transportmaschinen gleichgestellt werden. 3. Die ausdrückliche Einführung der Zollfreiheit für die Durchfuhr durch das Schutzgebiet. Die Gründe, welche zum Erlaß der neuen Zoll- verordnung durch den Reichskanzler, statt wie bisher durch den Gouverneur, geführt haben, sind dieselben, welche bereits im Deutschen Kolomalblatt vom 1. Juli

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