Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Volume count:: 15

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung des Reichskanzlers, betreffend das Münzwesen des deutsch-ostafrikanischen Schutzgebiets.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 225 — l leisten waren oder geleistet werden konnten, sowohl bei den öffentlichen Kassen als auch im Privat- hr anzunehmen, die Kupfermünzen jedoch nur bis zum Betrage von zwei Rupien. 8 10. Der Gouverneur wird diejenigen Kassen bezeichnen, welche Silbermünzen der Rupienwährung Loen Einzahlung von Kupfermünzen in Beträgen von mindestens 50 Rupien auf Verlangen verabfolgen. rselbe wird zugleich die näheren Bedingungen des Umtausches festsetzen. · . §11. and Die Verpflichtung zur Annahme (§ 9) und zum Umtausche (8 10) findet auf durchlöcherte und ers, als durch den gewöhnlichen Umlauf im Gewicht verringerte, desgleichen auf verfälschte Münzstücke eine Anwendung. - a «Deutfch-oftqfkikanischeLandeösilbermünzenundKnpferwünzen,welcheinfolgelängerenumlaufs nGSWIchtunbErlenantleit erheblich eingebüßt haben, werden zwar an den öffentlichen Kassen an- genommen, sind aber auf Rechnung des Schutzgebiets einzuziehen. § 12. a Die von der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft ausgeprägten Silbermünzen sind bis zu ihrer U-erkurssetzung, der eine Einlösung seitens des Schutzgebiets vorausgehen wird, neben den in dieser Ver- ordnung vorgesehenen Landessilbermünzen des deutsch-ostafrikanischen Schutzgebiets bei allen in Rupien zu leisenden Zahlungen anzunehmen. 8 18. Die von der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft ausgeprägten Kupfermünzen (Pesa) find nach Maßgabe der Ausprägung der in dieser Verordnung vorgesehenen Kupfermünzen einzuziehen. Solange nach Inkrastsetzung der Hundertteilung der Rupie (8 2) die Pesastücke noch nicht außer Kurs gesetzt sind, ist der Pesa zum Werte von 1 3/46 Heller in Zahlung zu nehmen, jedoch nur bis zu dem Betrag von 2 Rupien, für welchen die Heller gesetzliches Zahlungsmittel sind (§ 9), und mit der Maß- gabe, daß die bei der Umrechnung sich ergebenden Bruchteile unberücksichtigt bleiben, und daß der Pesa bei Zahlungen von weniger als 25 Heller zum Werte von 11/ Heller anzunehmen ist. 8 14. Von den öffentlichen Kassen des Schutzgebiets sind von einem durch Bekanntmachung des Gouverneurs zu bestimmenden Zeitpunkt an die Reichsgoldmünzen zu zwanzig Mark zum Werte von fünfzehn Rupien, die Reichsgoldmünzen zu zehn Mark zum Werte von sieben und einhalb Rupien in ahlung zu nehmen. 8 16. Der Gouverneur ist befugt: 1. die zur Aufrechterhaltung eines geregelten Münzumlaufs erforderlichen polizellichen Vorschriften u erlassen; . zdea Wert zu bestimmen, über welchen hinaus fremde Münzen nicht in Zahlung angeboten und gegeben werden dürfen, sowie den Umlauf fremder Münzen gänzlich zu untersagen; 3. zu bestimmen, ob fremde Münzen von den öffentlichen Kassen zu einem bekannt zu machenden Kurse in Zahlung genommen werden dürfen, sowie in solchem Falle den Kurs festzusetzen. Berlin, den 28. Februar 1904. · Der Reichskanzler. Graf v. Bülow. ## Verfügung, betreffend die auf ärztlicher Anordnung beruhenden Reisen der Beamten des Schutzgebiets Deutsch-Neu-Guinen, Vom 7. März 1904. Wegen der den Beamten des Schutzgebietes Deutsch-Neu-Guinea für die auf ärztliche Anordnung ausgeführten Reisen zur Aufnahme ins Lazarett zu gewährenden Vergütungen bestimme ich, was folgt: B Hat ein dienstliches Transportmittel nicht benutzt werden können, so werden die etwa verauslagten eförderungskosten vergütet. farbi Unter der gleichen Voraussehung werden bel Seerelsen auch die Kosten für die Beförderung elnes “ igen Dieners ersetzt, soweit diese in der für Eingeborene ortsüblichen Welse erfolgt. Daneben werden Se während der Reise nachweislich erwachsenen Verpflegungskosten bis in Höhe der für Dienstreisen im durgebiete zuständigen Tagegelder vergütet. Die Erstattung erfolgt bis in Höhe der Hälfte dieser Tage- gelder, wenn der gezahlte Passagepreis zum Bezuge freier Schiffsverpflegung berechtigt. b Sind in schweren Krankheitsfällen seitens der die Lazarettaufnahme anordnenden Sanitätsperson esondere Vorschriften hinsichtlich des Genusses teuerer Nahrungsmittel (Wein, Kognak usw.) gegeben worden,

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