Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 15

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Allgemeine Verfügung des preußischen Justizministers wegen des bei Pfändung der Gehälter oder der Pensionen von Beamten der Schutzgebiete zu beobachtenden Verfahrens.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 227 — Die V rw i - Auswörtigen Anr a waltung des Schutzgebiets von Kiautschou untersteht nicht der Kolontal-Abtellung des Berlin, den 16. Februar 1904. Der Justizminister. Schönstedt. Übertragung einer Konzessions-Erteilung. Ab Der Rittergutsbesitzer A. v. Osterroth hat mit Genehmigung des Auswärtigen Amts, Kolontal- 9 teilung, die ihm als Bevollmächtigten des Lindi-Syndikats unter dem 16. Januar d. Is. erteilte vonzession zur Aussuchung und Gewinnung von Edelsteinen, Halbedelsteinen und Graphit im Hinterlande on Lindi auf die Lindi-Schürsgesellschaft m. b. H. übertragen. Verordnung des Gouverneurs von Kamerunn, betreffend Erhebung einer Kopfsteuer im Verwaltungsbezirke Duala. Vom 16. Mai 1903. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes in Verbindung mit § 2 der Verfügung des Reichskanzlers vom 29. März 1889 bezw. § 1 der Allerhöchsten Verordnung vom 19. Juli 1886 wird hiermit verordnet, was folgt: § 1. Vom 1. Juli d. Is. ab wird im Verwaltungsbezirk Duala von der farbigen Bevölkerung eine Kopfsteuer erhoben. 82. Steuerpflichtig ist jeder arbeitsfähige erwachsene eingeborene Mann sowie jedes arbeitsfähige unberheiratete erwachsene farbige Weib. . 88. Die Höhe der Steuer beträgt für den Kopf und das Jahr 3 Mark. Sie ist zahlbar im voraus zur Hälfte je am 1. April und am 1. Oktober des Jahres. 8 4. Verheiratete Männer, welche mehrere Frauen haben, haben für jede zweite usw. Frau einen Zuschlag von 2 Mark für den Kopf und das Jahr zu zahlen, dessen Höhe von Jahr zu Jahr unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse des Bezirks von dem Gouverneur besonders festgesetzt wird. § 5. Das Steuerjahr umfaßt die Zeit vom 1. Aprll bis 31. März eines jeden Jahres. 86. Die Veranlagung zur Steuer und Eintragung in die Steuerlisten erfolgt bezirksweise durch eine Kommission, welche aus drei Mitgliedern besteht. Vorsitzender der Kommission ist der Bezirksamtmann bezw. dessen Stellvertreter. Die beiden lbrigen Mitglieder werden auf Vorschlag des Bezirksamtmannes aus der farbigen Bevölkerung des Bezirks urch den Gouverneur ernannt. 87. Gegen die Entscheldung der Veranlagungskommission ist Beschwerde an den Gouverneur zulässig. vi Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. — Sie ist einzulegen binnen einer Frist von er Wochen nach Empfang des Steuerzettels oder der öffentlichen Auslegung der Steuerliste oder der mündlichen Mitteilung über die Veranlagung zur Steuer. 86. Die Erhebung der Steuer erfolgt gleichfalls bezirkswelise. ve Mit der Erhebung der Steuer können die Stammeshäuptlinge betraut werden, denen dafür ein verbältntsmäßiger Antell an dem Steuererträgnis als eigene Einnahme überwiesen werden kann. An Stelle r Stammeshäuptlinge können für einzelne Bezirke auch besondere Steuererheber bestellt werden. 4 §59. Über die erfolgte Zahlung ist dem Steuerpflichtigen eine mit dem Stempel des Bezirksamtes versehene Empfangsbescheinigung auszustellen. 8 10. zue viehe Falle der Zahlungsunfähigkeit hat der Steuerpflichtige den Steuerbetrag durch Arbeitsleistung

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Law

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